Letztes Update am So, 06.05.2018 12:18

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Parlamentswahl

Libanesen wählen unter strengen Sicherheitsvorkehrungen

Erstmals seit Juni 2009 ist am Sonntag im Libanon eine neue Volksvertretung gewählt worden. Die Parlamentswahl fand im Schatten des Syrien-Konflikts statt, dessen Schockwellen bis nach Beirut reichen.

Premier  Saad al-Hariri wurde von einer Presseschar zur Stimmabgabe begleitet.

© ReutersPremier Saad al-Hariri wurde von einer Presseschar zur Stimmabgabe begleitet.



Beirut – Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen hat im Libanon die erste Parlamentswahl seit neun Jahren begonnen. Die Abstimmung ist beeinflusst vom Krieg im Nachbarland Syrien und dem überregional bedeutsamen Machtkampf zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Beobachter erwarten, dass die Wahl in dem von religiösen Konflikten zerrissenen Land zu keinen großen politischen Veränderungen führen wird.

Die schiitische Hisbollah kämpft an der Seite des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad im Nachbarland. Regierungschef Saad Hariri gilt als enger Vertrauter des sunnitischen Saudi-Arabiens. Angesichts politischer Krisen hatte das libanesische Parlament sein 2013 abgelaufenes Mandat mehrfach eigenständig verlängert.

Bei der Abstimmung am Sonntag setzen insbesondere unabhängige Kräfte auf einen Einzug ins Parlament. Ob sie Erfolg haben werden, ist aber offen. Der Libanon gilt wegen seiner Mischung von Volksgruppen und Religionen, der Einflussnahme ausländischer Staaten und der großen Zahl von Flüchtlingen im Land als instabil. Die obersten Ämter sind an bestimmte Religionszugehörigkeiten gebunden: Der Präsident muss maronitischer Christ sein, der Ministerpräsident ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit.

Zuwachs für Hisbollah möglich

583 Kandidaten, darunter 111 Frauen, stellen sich für die 128 Sitze des Parlaments zur Wahl. Dabei kommt ein neues Wahlgesetz zur Anwendung, durch das kleinere Parteien begünstigt werden sollen. Zudem müssen die Bürger ihre Stimme in dem Bezirk abgeben, aus dem ihre Vorfahren kommen. Das führt dazu, dass sich viele Wähler aus der Hauptstadt Beirut auf den Weg in abgelegene Orte machen mussten.

Einige Beobachter halten einen Zuwachs für die vom Iran unterstützte Hisbollah für möglich. Grundsätzlich sehen Experten aber kaum Aussicht auf größere Veränderungen. Das Wahlergebnis wird am Montag erwartet.

Vertreter der Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen hatten im Vorfeld Korruption und ausländische Einflussnahme auf die Wahl kritisiert. Im Libanon leben rund sechs Millionen Menschen, wahlberechtigt sind etwa 3,6 Millionen. Die Wahl wird von mehr als 100 Beobachtern der Europäischen Union überwacht. (APA/dpa/Reuters)

 Präsident Michel Aoun gab seine Stimme ab.
Präsident Michel Aoun gab seine Stimme ab.
- Reuters