Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 17.05.2018


Korea-Konflikt

Nordkorea droht mit Gipfel-Absage: Kims Warnschuss für Trump

Die US-Regierung erwartet möglicherweise zu viel vom Gipfel mit Nordkorea. Das kann gefährlich sein.

© AFPTrump und Kim in einer Gegenüberstellung des südkoreanischen Fernsehens. Platzt der als historisch angekündigte Gipfel?



Von Floo Weißmann

Pjöngjang – Nordkoreas Diktator Kim Jong-un hat Amerika und die Welt wieder einmal kalt erwischt. Nach monatelangem Tauwetter lässt er nun plötzlich drohen, den Gipfel mit US-Präsident Donald Trump (am 12. Juni in Singapur) platzen zu lassen. Jetzt fragen sich wieder einmal alle: Warum macht Kim das?

„Das war ein Warnschuss“, meint der Nordkorea-Experte Martin Senn, Politologe an der Universität Innsbruck. Der Schuss zielte auf jene Leute in der US-Regierung, die von Nordkorea eine rasche und vollständige nukleare Abrüstung fordern, voran der neue nationale Sicherheitsberater John Bolton, ein Hardliner.

Nordkorea werde sich nicht auf ein umfassendes Abkommen einlassen, sagt Senn. Sollte Trump unter dem Einfluss von Bolton mit der Erwartung zum Gipfel reisen, dass Kim seine Atomwaffen aufgibt, „könnte er eine große Enttäuschung erleben“.

Zwar spricht auch Nordkorea stets von Denuklearisierung. Doch Experten warnen seit Wochen, dass beide Seiten womöglich nicht dasselbe darunter verstehen. Senn erklärt das so: Nordkorea meint einen Prozess, der zunächst mit Sicherheitsgarantien und Vorleistungen der USA beginnt. Die Hardliner in Washington hingegen verstehen unter Denuklearisierung einen Endzustand, der erstmal hergestellt sein muss, bevor Kim etwas dafür bekommt.

Aufgebrochen ist das jetzt offenbar, weil Bolton im Fernsehen eine Parallele zu Libyen gezogen hat. Libyens einstiger Machthaber Muammar Al-Gaddafi hatte sich bereiterklärt, sein Atomprogramm aufzugeben. Doch nach kurzem Tauwetter mit dem Westen beteiligte sich dieser an Gaddafis Sturz durch Rebellen. Der Fall kann seitdem als Warnung dienen für andere Despoten, die ihre Herrschaft mit Hilfe von Atomwaffen gegen eine Einmischung von außen absichern wollen.

Die Nordkoreaner verschleiern dies nicht. Vizeaußenminister Kim Kye-gwan wirft Bolton in einer Erklärung vor, „unserem ehrwürdigen Staat das Schicksal Libyens aufzwingen“ zu wollen. Es geht dabei auch um Stolz, Anspruch und Verhandlungsmasse. Anders als Libyen, dessen Atomprogramm erst am Beginn stand, ist Nordkorea nach seiner eigenen Darstellung eine Atommacht.

Zu Libyen kommt eine weitere Warnung für Kim. Es habe die Glaubwürdigkeit der USA im Bereich der nuklearen Nichtverbreitung und darüber hinaus massiv untergraben, dass sich Trump vom Atom-Abkommen mit dem Iran abwendet, sagt Senn. „Staaten werden starke Zweifel haben, ob die Amerikaner sich an eine Vereinbarung halten.“

Nicht zuletzt scheint es die Nordkoreaner zu ärgern, dass die US-Regierung das jüngste Tauwetter als Ergebnis ihrer Politik der Sanktionen und Drohungen darstellt. Die USA hätten die Großmut und Initiativen der Volksrepublik irrigerweise als Schwäche ausgelegt, heißt es in der Erklärung des Vizeaußenministers.

Diese zeigt für Senn, dass die Nordkoreaner ihre Hausaufgaben gemacht haben und „genau wissen, welche Knöpfe sie drücken müssen“. Einerseits nehmen sie gezielt Bolton ins Visier, andererseits packen sie Trump bei der Eitelkeit. Sollte er die bisherige Nordkorea-Politik fortsetzen, dann werde er „in die Geschichte eingehen als tragischer und weniger erfolgreich als seine Vorgänger, weit entfernt von seinem anfänglichen Bestreben, einen beispiellosen Erfolg zu erzielen“.

Wie es nun weitergeht, bleibt offen. Die US-Regierung versicherte, die Planungen für den Gipfel laufen weiter – ebenso wie die gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea, die Nordkorea mit Verspätung nun doch empören. Beide Seiten spekulieren womöglich darauf, dass die jeweils andere das historische Treffen aus Prestigegründen braucht – was dazu einlädt, im Vorfeld den Preis noch einmal zu erhöhen.

Ein großes Fragezeichen steht auch hinter Nordkoreas Ankündigung, das Atomtestgelände Punggye-ri abzubauen. Dazu sollen kommende Woche auch westliche Journalisten eingeladen werden. Kritiker meinen, dass die Anlage durch die bisherigen sechs Tests ohnehin unbrauchbar geworden sei.

Senn sieht in der Entwicklung ein „sehr hohes Eskalationspotenzial“. Wird nämlich der Gipfel doch abgesagt oder gelingt dort keine Vereinbarung, die sowohl Trump als auch Kim als Erfolg verkaufen können, dann kann die jüngste Freundlichkeit rasch ins Gegenteil umschlagen. Senn hält in diesem Fall auch einen Krieg für möglich.