Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 14.07.2018


EXKLUSIV

Das Elend als Waffe

Wie in Syrien und im Jemen ein grauenhafter Trend entstand und wie die Angriffe auf Zivilisten zur Strategie der modernen Kriege geworden sind.

© AFPZynischer Trend oder wie die Not der Zivilisten zur Kriegsstrategie missbraucht wird.



Von Petra Ramsauer

Es sind apokalyptische Szenen, die sich derzeit im äußersten Süden Syriens abspielen: Ein Drittel der Bevölkerung der Stadt Dara'a und der gleichnamigen Provinz ist auf der Flucht. Die Region ist eine der letzten Hochburgen der bewaffneten Opposition. Nachdem im Frühling das Umland der Hauptstadt Damaskus erobert worden war, rückte Dara'a ins Visier der syrischen und russischen Luftwaffe. Fast 300.000 Menschen suchen Schutz vor Bomben, wandern durch die brütend heiße, ausgedörrte Landschaft zu den Grenzen zu Jordanien und Israel. Beide Länder verweigern den Flüchtlingen die Einreise; nur bei Schwerkranken werden Ausnahmen gemacht. Meist sind es private Initiativen, die dafür sorgen, dass über den Grenzzaun Hilfspakete geworfen werden.

Der Rest der Welt nimmt kaum noch Notiz. Abgestumpft nach Jahren von Horrorberichten aus dem Land. 4700 Menschen kamen im ersten Halbjahr 2018 in Syrien ums Leben: Zivilisten, Frauen und Kinder. Nach bald acht Jahren Bürgerkrieg, der just hier in der Stadt Dara'a begonnen hat, droht hier die humanitäre Katastrophe zu eskalieren. Dabei sind solche Superlative im Syrien-Konflikt schon inflationär oft gebraucht worden. Von den 13 Millionen Menschen, die noch im Land leben, weiß die Hälfte nicht, wo die nächste Mahlzeit herkommen soll. Eine halbe Million Tote hat der Krieg bereits gefordert.

„Es ist fast unmöglich, das Ausmaß der Tragödie in entsprechende Worte zu fassen", zeigt sich Omar Ahariri, ein Arzt, entsetzt: „Mit jedem Tag wird es schlimmer. Es gibt weder Lebensmittel noch Wasserreserven und es kommen immer mehr Menschen." Robert Mardini, der Nahost-Koordinator des Roten Kreuzes, appelliert lautstark an die Kriegsparteien: „Die Kriegsparteien müssen dringend die Angriffe auf die Zivilbevölkerung stoppen." Mohammed Hawari, Sprecher des UNO-Flüchtlingshilfswerks warnt vor einer „massiven humanitären Katastrophe in der Region".

Einmal mehr verhallen solche Aufrufe ungehört: Hilfsorganisationen wie auch die Vereinten Nationen versuchen seit Jahren mit wachsender Verzweiflung, solche Brüche des internationalen Rechts anzuprangern. Vergebens. Es kristallisiert sich heraus, dass die Hüter des internationalen Rechts zu den eigentlichen Verlierern des Syrien-Konflikts werden: mit fatalen Folgen, die weit über den Konflikt in diesem Land hinausgehen.

Die Konflikte im Jemen, im Süd-Sudan zeigen, dass internationale Krisen derzeit — vor allem — auf dem Rücken der Zivilbevölkerung ausgetragen werden. Ein aktueller Bericht des renommierten Think Tanks „International Crisis Group" kommt zum Schluss, dass diese Angriffe heute nicht mehr unvermeidlicher Teil von Kampfhandlungen sind, sondern die Zivilbevölkerung systematisch ins Visier genommen wird. „Elend als Kriegsstrategie", so heißt der Bericht, identifiziert weltweit einen zynischen Trend dazu, die Not von Zivilisten als Waffe einzusetzen.

Brachiale Gewalt

Auch im Jemen eskaliert diese eiskalte Methode derzeit. So wurde vor Kurzem der Hafen Hodeia unter Beschuss genommen: Es ist die letzte Lebensader einer ohnehin fast ausgebluteten Zivilbevölkerung. Die derzeit schwerste humanitäre Krise der Welt ereignet sich in dem Land, wo seit drei Jahren ein Stellvertreterkrieg zwischen dem Iran und Saudi-Arabien tobt. Alle zehn Minuten stirbt ein Kind in dem Land, so die jüngsten alarmierenden Statistiken der Vereinten Nationen: die meisten an Unterernährung und Infektionen. In dem Land ist kaum noch Hilfe möglich.

Dazu wurden laut der Weltgesundheitsorganisation in dem Konflikt 270 Kliniken angegriffen. Auch solche Berichte kennt man seit Jahren aus Syrien. Laut Daten der Gruppe „Ärzte für Menschenrechte" wurden seit Beginn des Bürgerkriegs 400 Angriffe auf Kliniken und Ambulanzen gezählt, 800 Ärzte und Pfleger getötet. „Mit eiskalter Präzision nimmt das Regime von Bashar al-Assad medizinisches Personal ins Visier", so eine Analyse der Gruppe. Wie eine Epidemie setzt sich der Trend weltweit fort, so das Rote Kreuz, das erst vor wenigen Tagen eine schockierende Bilanz offenlegte: In 17 Ländern wurden während der vergangenen zwei Jahre 1200 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen gezählt.

Diese Angriffe wie auch jene auf Wohngebiete sind eigentlich durch die Genfer Konventionen untersagt; auch die Ermöglichung von sicheren Fluchtwegen und der Zugang zu Nothilfe sind essenzieller Teil des internationalen Rechts. Ein Bruch wäre ein Kriegsverbrechen. Mit brachialer Gewalt werden diese Standards aber ignoriert. Drei Millionen Menschen sind in Syrien faktisch von Hilfe abgeschnitten: Das gezielte Aushungern jener Gebiete, die noch unter Oppositionskontrolle sind, wurde auch ein Teil des Konflikts.

Seit 2014 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zig Resolutionen, in denen alle Parteien dieses Konfliktes dazu aufgerufen werden, diese kaltblütige Taktik zu stoppen. Gleichzeitig wird es darin den Hilfsorganisationen der UNO wie auch ihren Partnern im Kriegsgebiet erlaubt, ohne Rücksicht auf Genehmigungen der Behörden Lieferungen durchzuführen.

Eiskalte Strategie

Doch sie zaudern. Ohne grünes Licht der Bürokratie des Assad-Regimes fährt kein einziger Lastwagen ab, selbst die Beladung fügt sich in jedem Punkt deren Vorgaben. Wohin Konvois fahren dürfen, ob Hilfe durchdarf, entscheiden Ministerialbeamte in Damaskus. Und in Oppositionsgebiete werden solche Lieferungen nur spärlich erlaubt.

Die Schuld in Syrien einzig beim Assad-Regime zu sehen, greift jedoch zu kurz: Darauf verweisen auch die Autoren der aktuellen Studie der „Crisis Group": Alle Konfliktakteure in den betroffenen Ländern nutzen diese Strategie, um Gebiete, die sie erobern wollen, erst auszuhungern, die Bevölkerung dann mit massiver Gewalt in die Flucht zu schlagen, um verfeindeten Kämpfern völlig den Boden zu entziehen. Eine wesentliche Rolle spiele demnach, dass immer mehr nicht staatliche Akteure diese Kriege prägen: Milizen, die sich weder dem internationalen Recht noch sonstigen humanitären Mindeststandards beugen.

Dazu kann mit dem Boykott von Hilfslieferungen durch Belagerungsringe viel Geld verdient werden: Schmuggler werden reich, und zwar an allen Fronten des Konflikts. Bereits vor drei Jahren hat die renommierte „London School of Economics" errechnet, dass fast zwei Drittel der Volkswirtschaft Syriens durch Kriegswirtschaft erzielt werden. Sämtliche Akteure dieses Konflikts, aber auch in vielen anderen, nutzen eiskalt die Tatsache aus, dass niemand in der Lage zu sein scheint, diese Verbrechen gegen Zivilisten zu ahnden. Selbst der Einsatz von Giftgas, auch dies zeigte der Syrien-Konflikt, zieht kaum rechtliche Konsequenzen nach sich.

Mit eine Ursache ist, dass regionale und auch internationale Akteure kräftig mitmischen: In Syrien Russland und der Iran auf Seiten von Präsident Bashar al-Assad, im Jemen ist es eine von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz auf Seiten von Präsident Abed Rabbo Mansour Hadi, die mit Blockaden von Hilfslieferungen ihren Krieg führt. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben diese Akteure meist Rückendeckung.

„Menschen werden zu Marionetten in diesen Kriegen, sie werden terrorisiert, um die jeweils andere Kriegspartei zu schwächen. Dies ist besonders für die Jüngsten in den Kriegsgebieten verheerend", warnte vor wenigen Wochen Violetta Gama, UNO-Sondergesandte für den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten: „Die völlige Ignoranz vom völkerrechtlich eigentlich garantierten Schutz der Zivilbevölkerung verzerrt gänzlich das Bild von Recht und Unrecht: Wenn dein Haus, deine Schule, deine Klinik angegriffen werden kann, ohne dass jemand zur Rechenschaft gezogen wird: Mit welchem Bild von der Welt wachsen derzeit Millionen von Kindern auf?"

Die Autorin: Petra Ramsauer ist seit 20 Jahren als Krisen- und Kriegsberichterstatterin tätig. Ramsauer hat mehrere Bücher ("Die Dschihad-Generation. Wie der apokalyptische Kult des Islamischen Staats Europa bedroht.") veröffentlicht.
-



Kommentieren


Schlagworte