Letztes Update am Mo, 05.08.2019 09:59

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Unruheregion

Sonderstatus für Kaschmir in Indiens Verfassung aufgehoben: Unruhen befürchtet

Seit Tagen treten Touristen aus der Unruheregion Kaschmir die Heimreise an, weil Behörden vor Terrorgefahren warnen. Die Entscheidung der indischen Regierung könnte jetzt für massive Spannungen sorgen.

Die Behörden haben die Sicherheitskräfte in der Region Kaschmir stark erhöht.

© AFPDie Behörden haben die Sicherheitskräfte in der Region Kaschmir stark erhöht.



Srinagar – Inmitten neuer Spannungen im indischen Teil von Kaschmir hat Indien den Sonderstatus für die Unruheregion in der Verfassung aufgehoben. Innenminister Amit Shah erklärte am Montag im Parlament, mit einem Eildekret des Präsidenten werde Artikel 370 der indischen Verfassung, der dem Unionsstaat Jammu und Kaschmir Autonomierechte garantiert hatte, mit sofortiger Wirkung gestrichen.

Artikel 370 der Verfassung garantiert dem indischen Teil Kaschmirs unter anderem eine eigene Verfassung, eine eigene Flagge und weitgehende Kompetenzen mit Ausnahme namentlich der Außen- und Verteidigungspolitik. Der Staat Jammu und Kaschmir werde umorganisiert, so Shah.

Die Entscheidung könnte in der mehrheitlich muslimischen Region im Himalaya, die auch von Pakistan beansprucht wird, für eine Eskalation sorgen. Indiens Premierminister Narendra Modi hatte am Montag eine Sitzung seines Sicherheitskabinetts einberufen. Wenige Stunden zuvor hatten die indischen Behörden Ausgangssperren in Kaschmirs Hauptstadt Srinagar und in umliegenden Gebieten verhängt. Internetdienste wurden blockiert, das Handynetz und das Festnetz abgeschaltet. Zudem wurden mehrere Regionalpolitiker unter Hausarrest gestellt. Zehntausende Soldaten wurden in die Region geschickt.

Reisewarnung für Unruheregion

Die Regierung in Neu Delhi erklärte die weitreichenden Ausgangssperren mit der „aktuellen Sicherheitslage“. Am Samstag hatte Indien Touristen in Kaschmir aufgefordert, die Region angesichts von „Terrorgefahren“ durch von Pakistan unterstützte Gruppen „umgehend“ zu verlassen. Dies hatte zu fluchtartigen Szenen an Flughäfen und Bahnhöfen geführt. Auch das österreichische Außenministerium warnt vor Reisen nach Jammu und Kaschmir.

Die Region Kaschmir ist seit einem Krieg 1947 zwischen den beiden Atommächten Indien und Pakistan geteilt, wird aber bis heute von beiden Staaten zur Gänze beansprucht. Ein weiterer Teil des Himalaya-Gebiets gehört zu China. In der Region kommt es immer wieder zu Spannungen und Gewalt zwischen Sicherheitskräften und Separatisten, die eine Abspaltung des überwiegend muslimischen Kaschmirs vom mehrheitlich hinduistischen Indien wollen. Indien wirft Pakistan vor, islamistische Kämpfer im indischen Teil zu unterstützen. Islamabad bestreitet dies. (APA/AFP)