Letztes Update am Fr, 23.08.2019 14:25

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russland

Kremlkritiker Nawalny nach 30 Tagen Arrest wieder frei

In Moskau ist der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny nach einem Monat in Haft freigelassen worden. Der Vorwurf lautete auf „Aufruf zu nicht genehmigten Demonstrationen“.

Alexej Nawaly nach der Haftentlassung in Moskau.

© AFPAlexej Nawaly nach der Haftentlassung in Moskau.



Moskau – Der russische Kremlkritiker Alexej Nawalny ist nach 30 Tagen Arrest aus einem Moskauer Gefängnis entlassen worden. Die Festnahmen bei den Protesten in den vergangenen Wochen zeigten, dass die Behörden extreme Angst hätten, sagte Nawalny am Freitag in Moskau nach seiner Freilassung.

Das Vorgehen könne die Demonstrationen jedoch nicht aufhalten. Der Kremlkritiker war vor der ersten großen Protestaktion Ende Juli wegen Aufrufs zu nicht genehmigten Demonstrationen festgenommen worden.

Auch am Wochenende werden Demonstrationen in Moskau erwartet. Die Opposition plant in der kommenden Woche wieder eine größere Aktion, bei der auch Nawalny teilnehmen will.

Justiz wird Unterdrückung der Opposition vorgeworfen

Der Justiz in Moskau wird vorgeworfen, sämtliche einflussreichen Oppositionellen in Haft zu halten, damit sie vor den Kommunal- und Regionalwahlen in Russland nicht noch mehr Menschen mobilisieren können. Hintergrund ist der Ausschluss Dutzender Oppositionspolitiker von der Wahl zum Moskauer Stadtrat am 8. September. Tausende Menschen wurden festgenommen. An der Polizeigewalt gab es international Kritik.

Nawalny ist der führende Kopf der liberalen Opposition. Nach seiner Freilassung dankte er den Demonstranten, die sich trotz Tausender Festnahmen an Protestaktionen beteiligt hätten. „Ich bewundere die Zurückhaltung und den Mut der unabhängigen Kandidaten, von denen viele immer noch festgenommen sind“, schrieb er bei Instagram.

Kommission schloss Kandidaten von Wahl aus

Die Wahlkommission hatte viele Kandidaten der Opposition wegen angeblicher Formfehler von der Wahl zum Stadtparlament in gut zwei Wochen ausgeschlossen. Deshalb gibt es seit Wochen Proteste, gegen die die Polizei zum Teil hart vorging. „Es wird nicht funktionieren, uns einzuschüchtern. Wir verachten die feige und diebische Macht, die für ihren Wahlsieg bisher lügen und fälschen musste“, sagte Nawalny. Zahlreiche seiner Mitstreiter sitzen weiter in Haft.

Während seiner Haftstrafe wurde der Jurist in einem Krankenhaus angeblich wegen eines Allergieschocks behandelt. Nawalny betonte, dass er vergiftet worden sein könnte. Die Ermittler hatten zuletzt beantragt, die Haftzeit des Oppositionellen zu verlängern, da er mehrere Stunden im Krankenhaus verbracht habe. Ein Moskauer Gericht lehnte dies jedoch ab. Zuletzt wurde auch das Büro des sogenannten Fonds zur Korruptionsbekämpfung von Nawalny durchsucht. (APA, dpa)