Letztes Update am Mi, 04.09.2019 11:14

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Konflikt um Atomprogramm

„Weltraum gehört allen“: Iran verurteilt Sanktionen der USA

Die USA verhängten Sanktionen gegen den Iran nun auch im Bereich der Raumfahrt. Aus Teheran heißt es, diese seien „wirkungslos“. Indes gibt der Iran der EU ein wenig mehr Zeit um das Wiener Atomabkommen zu retten.

Irans Präsident Hassan Rouhani im Parlament in Teheran.

© AFPIrans Präsident Hassan Rouhani im Parlament in Teheran.



Teheran, Washington, Brüssel – Der Iran hat US-Sanktionen gegen sein Raumfahrtprogramm als wirkungslos zurückgewiesen. „Der Weltraum gehört allen, nicht nur einigen“, twitterte Telekommunikationsminister Mohammad Javad Azari Jahromi am Mittwoch. Zu einem Bild vom Weltall schrieb der Minister, dass er dort die Amerikaner „nicht lokalisieren“ könne und es daher auch keine Sanktionen geben könne.

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Die US-Regierung hatte am Dienstag Irans Raumfahrtprogramm mit Sanktionen belegt. Teheran nutze eine zivile Einrichtung und zwei damit verbundene Forschungszentren, um sein militärisches Raketenprogramm voranzutreiben, erklärte das Außenministerium in Washington.

Einige vom Raumfahrtprogramm entwickelte Technologien sind nach diesen Angaben „praktisch identisch“ mit jenen, die für ballistische Raketen benötigt würden. Zudem ermögliche das Raumfahrtprogramm dem Iran, Erfahrung mit Technologien zu sammeln, die für Interkontinentalraketen benötigt würden, hieß es weiter.

Iran will EU zwei Monate mehr Zeit geben

Im Atom-Streit gibt der Iran indes den drei EU-Unterzeichnerstaaten zwei weitere Monate Zeit, ihre Zusagen einzuhalten und so das Abkommen von 2015 zu retten. Präsident Hassan Rouhani sagte am Mittwoch dem staatlichen Fernsehen zufolge, es sei unwahrscheinlich, schon in den kommenden Tagen eine Einigung über den Erhalt des Abkommens zu erreichen.

„Europa wird zwei weitere Monate Zeit haben, seine Zusagen zu erfüllen.“ Die drei EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland halten neben Russland und China an der Vereinbarung fest, die US-Präsident Donald Trump vor über einem Jahr einseitig aufgekündigt hatte. Trump will mit neuen Wirtschaftssanktionen den Iran zu einem Abkommen über sein Atom- und Raketenprogramm zwingen, das weit über die bisherige Vereinbarung hinausgeht. Die drei EU-Staaten haben dem Iran zugesichert, seine Öl- und Bankenbranche vor den neuen US-Sanktionen zu schützen.

Um eine Einlösung dieses Versprechens zu erwirken, setzt der Iran schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aus. Das Ziel der Vereinbarung ist es, die Zeit, die der Iran für den Bau einer Atombombe bräuchte, von zwei bis drei Monaten auf ein Jahr auszudehnen. Zu diesem Zweck wurde die Menge an niedrig angereichertem Uran und der Grad der Anreicherung beschränkt. Beide Grenzen hat der Iran bereits – wie angekündigt – überschritten. Zugleich hat die Führung in Teheran wiederholt erklärt, man könne dies umgehend zurücknehmen, sobald die EU-Staaten ihre Zusagen einhalten.

Sieben Tanker-Crewmitglieder sollen freikommen

In den Fall des seit Juli im Iran beschlagnahmten britischen Öltankers „Stena Impero“ kommt indes Bewegung. Der Iran habe sich bereit erklärt, 7 der 23 Besatzungsmitglieder aus humanitären Gründen freizulassen. Das gab Irans Außenamtssprecher Abbas Mousavi am Mittwoch im Nachrichtensender Khabar bekannt.

Die sieben aus Indien, Russland und Lettland stammenden Crewmitglieder seien von dem Kapitän des „Stena Impero“-Tankers ausgewählt worden, sagte der Sprecher. Über die Freisetzung des Tankers selbst äußerte sich Mousavi nicht.

Die „Stena Impero“ war im Juli von den iranischen Revolutionsgarden in der Straße von Hormuz festgesetzt worden. Die Meerenge liegt zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman. (TT.com, APA, dpa, Reuters)