Letztes Update am Di, 24.09.2019 06:45

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Drohnen-Angriff

Europäer legen sich fest: Iran steckt hinter Öl-Angriff in Saudi-Arabien

In einer gemeinsamen Erklärung haben die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens den Iran für die Luftangriffe auf Ölanlagen in Saudi-Arabien verantwortlich gemacht.

Die drei Politiker trafen einander im Vorfeld der UN-Generaldebatte in New York zu einem Gespräch.

© AFPDie drei Politiker trafen einander im Vorfeld der UN-Generaldebatte in New York zu einem Gespräch.



New York – Nach tagelangem Zögern beziehen Deutschland, Frankreich und Großbritannien klar Position im Fall des Drohnen-Angriffs auf saudische Ölanlagen. In einer am Montag in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung machten die drei großen EU-Staaten wie die USA den Iran für die Drohnen-Angriffe verantwortlich. „Es gibt keine andere plausible Erklärung“, heißt es in dem Text.

Zuvor hatten sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande der UNO-Vollversammlung getroffen, um das gemeinsame Vorgehen gegenüber dem Iran zu verabreden. In New York wird auch der iranische Präsident Hassan Rouhani erwartet.

EU hält an Atomabkommen fest

Die drei EU-Staaten betonen in der Erklärung, dass sie dennoch am Atomabkommen mit Iran festhalten. Die Regierung in Teheran wird darin aufgerufen, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären und wieder alle Auflagen daraus zu erfüllen. Zugleich verschärften Deutschland, Frankreich und Großbritannien aber den Ton. So wird in der Erklärung unterstrichen, dass es für den Iran nun an der Zeit sei, auch über Themen wie das umstrittene Raketenprogramm des Landes und die iranische Rolle in der Nahost-Region zu sprechen.

Dem Iran wird seit langem vorgeworfen, militärisch aktiv in Syrien, Libanon, Irak und Jemen zu sein. Vor allem die Unterstützung der Houthi-Rebellen in Jemen erklärt die jüngsten Spannungen der schiitischen islamischen Republik mit dem sunnitischen saudischen Königshaus. Die mit dem Iran verbündeten Houthi-Rebellen im Bürgerkriegsland hatten die Angriffe auf die Ölanlagen für sich reklamiert. Saudi-Arabien erklärte aber, die Angriffe seien mit iranischen Waffen ausgeführt worden und hatte deshalb wie die US-Regierung auch die Führung in Teheran verantwortlich gemacht. Der Iran bestreitet eine Verwicklung.

Die Europäer hatten bis Montag stets erklärt, man wolle die weitere Aufklärung der Vorfälle abwarten. In der EU gibt es die Sorge, dass die sunnitischen Länder in der Golf-Region die USA drängen könnten, gegen Iran militärisch vorzugehen. US-Präsident Donald Trump hat dies bisher abgelehnt. Nach dem G7-Gipfel in Biarritz hatte es Hoffnungen gegeben, dass auch die USA zu einem Dialog mit dem Iran bereit sein könnten.

Bilaterales Treffen zwischen Trump und Rouhani?

Ob es in New York nun zu einem Treffen Rouhanis mit Trump kommen würde, galt am Montag als unklar. EU-Diplomaten sahen dafür nach dem Angriffe auf die saudischen Ölanlagen kaum noch eine Chance. Trump selbst sagte, ein Treffen sei „im Augenblick“ nicht angesetzt. Doch „ich schließe niemals etwas aus“, fügte er hinzu.

Der französische Staatschef Emmanuel Macron hatte zuvor gesagt, er wolle Trump und Rouhani in persönlichen Gesprächen zu einem bilateralen Treffen bewegen. Dazu hatte Macron nach eigenen Angaben bereits am Montagvormittag (Ortszeit) informelle Gespräche mit Trump geführt. Rouhani werde er noch am Abend sehen, bevor er sich am Dienstagvormittag erneut mit Trump treffen werde, kündigte Macron in New York an.

„Ich werde alles tun, was ich kann, damit die Voraussetzungen für Gespräche entstehen“, sagte der französische Präsident. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hatte zuvor die Bereitschaft seines Landes zu Gesprächen mit den USA bekräftigt.

In Washington sprach die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montag mit ihrem US-Kollegen Mark Esper über die Krise in der Straße von Hormuz. Kramp-Karrenbauer betonte dabei die deutsche Unterstützung für einen Einsatz, der die Sicherheit der Handelsschiffe garantieren soll. Allerdings wolle man dabei nicht die US-Mission unterstützen, sondern eine europäische Mission, sagte sie.(APA/AFP/Reuters)