Letztes Update am Sa, 12.10.2019 16:11

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Konflikte

Deutschland stoppt Waffenexporte in die Türkei

Der NATO-Partner hatte am Dienstag eine Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG gestartet. Österreich liefert seit 2016 kein Kriegsmaterial mehr an Ankara.

Die Türkei begann ihrern Angriff mit massiv Luftangriffe auf Ziele in im Nordosten Syriens.

© AFPDie Türkei begann ihrern Angriff mit massiv Luftangriffe auf Ziele in im Nordosten Syriens.



Berlin, Wien – Die deutsche Regierung stoppt wegen der türkischen Militäroffensive in Syrien Waffenexporte in die Türkei. „Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) der Bild am Sonntag.

Die Türkei ist der größte Abnehmer von Waffenlieferungen aus Deutschland. Der NATO-Partner hatte am Dienstag eine Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im Nordosten Syriens gestartet und damit eine neue Front in dem seit acht Jahren von einem Bürgerkrieg gebeutelten Land eröffnet.

Österreich liefert seit 2016 kein Kriegsmaterial an die Türkei. Der Sprecher des Außenministeriums, Peter Guschelbauer, verwies auf Anfrage der APA auf einen von allen im Nationalrat vertretenen Parteien getragenen Entschließungsantrag, wonach keine Waffenexporte für Militär und Polizei in die Türkei erfolgen sollten.

Arabische Liga verurteilt Angriffe scharf

Indessen hat die Arabische Liga die türkische Militäroffensive im Nordosten Syriens scharf verurteilt. Die Angriffe seien eine „Invasion in das Land eines arabischen Staates und ein Angriff auf seine Souveränität“, sagte Generalsekretär Ahmed Abul Gheit am Samstag.

Der irakische Außenminister Mohamed Ali Alhakim, der amtierende Präsident der Arabischen Liga, sagte er bei einem von Ägypten einberufenen Krisentreffen der Staatenallianz, die Militäraktion werde die humanitäre Krise und das Leiden der syrischen Bevölkerung verschärfen. Zusammen mit dem libanesischen Außenminister Gebran Bassil forderte er, Syrien wieder als Mitglied in die Arabische Liga aufzunehmen. (APA, Reuters, TT.com)


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