Letztes Update am Mi, 16.10.2019 07:43

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Hongkong

Premier Lam brach Erklärung ab: Tumulte bei Sitzung des Hongkonger Parlaments

Pro-demokratische Abgeordnete störten am Mittwoch den Auftritt der Peking-treuen Politikerin mit lauten Zwischenrufen. Lam versuchte zweimal, ihre Rede zu halten. Sie verließ schließlich

Carrie Lam.

© AFP/WallaceCarrie Lam.



Hongkong/Peking – Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam hat eine Regierungserklärung im Stadtparlament inmitten chaotischer Szenen abbrechen müssen. Pro-demokratische Abgeordnete störten am Mittwoch den Auftritt der Peking-treuen Politikerin mit lauten Zwischenrufen. Lam versuchte zweimal, ihre Rede zu halten. Sie verließ schließlich das Gebäude.

Die jährliche Regierungserklärung war angesichts der seit Monaten andauernden Proteste mit Spannung erwartet worden. Sie gab daraufhin den Versuch auf, ihre Regierungserklärung direkt vor dem Parlament abzugeben und griff auf eine Aufzeichnung der Rede zurück. Darin erklärte Lam, in den vergangenen vier Monaten habe es mehr als 400 Kundgebungen in der Finanz- und Wirtschaftsmetropole gegeben.

Rufe nach Unabhängigkeit nicht toleriert

Anhaltende Gewalt und verbreiteter Hass schadeten den Grundwerten der Stadt, sagte Lam. Ihre Regierung werde am Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ festhalten. Rufe nach einer Unabhängigkeit der chinesischen Sonderverwaltungszone werde sie nicht tolerieren.

Die chinesische Sonderverwaltungszone wird seit Monaten von beispiellosen Demonstrationen erschüttert. Die Proteste in der Finanzmetropole hatten sich anfänglich gegen ein geplantes Gesetz gerichtet, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China vorsah. Mittlerweile richten sich die Proteste aber generell gegen die pro-chinesische Führung in Hongkong und die Einschränkung der Demokratie. (APA/AFP/Reuters)

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