Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 04.08.2016


Exklusiv

Schwarz-Grün spürt bereits den Atem von Schwarz-Blau

Eine aktuelle Umfrage der Tiroler Volkspartei liegt im Stimmungstrend, für den Urnengang 2018 zeichnet sich eine Richtungswahl ab.

© BöhmPlatter (ÖVP) und Felipe (Grüne) würden gerne noch einmal einen Koalitionspakt unterschreiben.



Von Peter Nindler

Innsbruck – Im Frühjahr hat die Tiroler Arbeiterkammer die politische Stimmungslage in der Bevölkerung abfragen lassen, im Juni die Tiroler Volkspartei. Parteiumfragen sind immer aus einem besonderen Blickwinkel zu sehen, doch der Trend weist in beiden Befragungen in dieselbe Richtung, die Ergebnisse liegen eng beieinander.

Ausgangssituation ist die Landtagswahl im April 2013, da erreichte die ÖVP 39,4 Prozent, die SPÖ 13,7 %, die Grünen 12,6 %, Impuls/Vorwärts 9,5 %, die FPÖ 9,3 % und die Liste Fritz 5,6 %. Wären aktuell Landtagswahlen, dann würde sich das Wahlverhalten deutlich verschieben – vor allem wegen und zugunsten der FPÖ.

SP-Chef Ingo Mayr setzt auf Kerns Rückenwind.
- zeitungsfoto.at

In der ÖVP-Umfrage mit einer Schwankungsbreite von +/- 2 Prozent bei 500 Befragten käme die Volkspartei auf 37 Prozent (AK-Befragung 36 %), die FPÖ auf 27 % (27 %), die Grünen auf 15 % (16 %), die SPÖ auf 10 % (13 Prozent), Liste Fritz auf 5 % (4 %) und NEOS ebenfalls auf 5 %. Großer Verlierer in der schwarzen Meinungsumfrage wäre demnach die SPÖ.

ÖVP-Chef und LH Günther Platter liegt in der direkten Abfrage (Landeshauptmann-Direktwahl) mit 52 Prozent klar vor LHStv. Ingrid Felipe (Grüne) und FP-Chef Markus Abwerzger mit je acht Prozent. Der sozialdemokratische Parteichef Ingo Mayr, der landespolitisch kaum verankert ist, müsste sich dabei mit vier Prozent begnügen. Insgesamt sind 56 Prozent mit der schwarz-grünen Landesregierung eher zufrieden, davon drei Prozent sehr. 39 Prozent können dieser Konstellation hingegen nichts abgewinnen. Gegenüber der ÖVP-Umfrage vom November 2014 hat sich das Vertrauen jedoch um sechs Prozentpunkte gesteigert. 70 Prozent der ÖVP-Anhänger und sogar 83 Prozent der Grün-Sympathisanten sind mit Schwarz-Grün zufrieden, das sind selbst 56 Prozent der SPÖ-Wähler.

Die größte Ablehnung herrscht naturgemäß unter den Freiheitlichen mit 67 Prozent. Und das wirft natürlich die spannende Frage nach den Koalitionsneigungen nach der nächsten Landtagswahl auf. Zum einen geht es darum, ob sich bei einem anhaltenden blauen Aufwind Schwarz-Grün überhaupt noch einmal ausgeht – derzeit schon. Sowohl ÖVP und Grüne haben zuletzt versichert, sie würden ihre Zusammenarbeit gerne weiter fortsetzen. Laut ÖVP-Umfrage gibt es dafür aus der Bevölkerung mit 26 Prozent noch die größte Zustimmung. Doch 21 Prozent können sich mittlerweile bereits mit einer ÖVP-FPÖ-Regierung anfreunden. Den Wunsch einer Landesregierung ohne die seit 1945 regierende Volkspartei äußern 17 Prozent, eine Wiederkehr von Schwarz-Rot wollen 13 Prozent und 23 gaben auf die Koalitionsfrage keine Antwort.

FP-Chef Markus Abwerzger strahlt schon in Blau.
- zeitungsfoto.at

Aus der Koalitionspräferenz lässt sich jedenfalls eine deutliche Zuspitzung ablesen, eine Richtungswahl dürfte 2018 bevorstehen. Die Grünen dürften sich wohl klar positionieren und vor einem möglichen Mitte-rechts-Kurswechsel in Tirol warnen. Trotz grüner Tendenzen dürfte sich die ÖVP nicht so deutlich festlegen, schließlich gibt es vor allem im Wirtschaftsflügel massive Kritiker an der Zusammenarbeit mit den Grünen. Sollte sich eine Mehrheit mit den Grünen nicht mehr ausgehen, dann stellt sich die Frage ohnehin nicht mehr. Eine Dreierkoalition mit der SPÖ bzw. NEOS schließt die Volkspartei aus, Oberösterreich könnte beispielsweise dann das Vorbild für einen Wechsel von Schwarz- Grün zu Schwarz-Blau sein.

Für SPÖ, Liste Fritz, NEOS und vielleicht Impuls wird in so einem Richtungswahlkampf die Luft dünn – sich hier zu positionieren, dürfte nicht einfach sein. Doch wie immer gilt: (Partei)-Umfragen sind Momentaufnahmen.