Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 09.08.2016


BP-Wahl 2016

Viele Wahlbeisitzer in Tirol geben auf

Die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl am 2. Oktober stellt die Wahlbehörden und die Parteien vor Probleme.

© APAFür die Bundespräsidentenstichwahl am 2. Oktober bangt man in Tirol um genügend Wahlbeisitzer.



Innsbruck — Es ist schon bei Landtags- oder Nationalratswahlen für Tirols Parteien nicht einfach, Wahlbeisitzer zu stellen. So schafften es die Grünen bei der Bundespräsidentenwahl nicht einmal annähernd, in allen Gemeinden Wahlbeisitzer zu stellen. Auch nicht die FPÖ. Seit der Aufhebung der Stichwahl vom Mai durch den Verfassungsgerichtshof und der Wahlwiederholung am 2. Oktober stehen aber ÖVP und SPÖ ebenfalls vor einer Herausforderung: Absagen. Und das vor allem bei den Bezirkswahlbehörden, wo es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Wahlkarten gekommen ist. In fünf Bezirkswahlbehörden ermittelt nach der Aufhebung sogar die Korruptionsstaatsanwaltschaft. In den Ballungsräumen wie Innsbruck mit vielen Wahlsprengeln gehen den Parteien schon seit Jahren die Wahlbeisitzer aus.

Auf Gemeindeebene ist die Beschlussfähigkeit mit sechs Beisitzern gegeben. Weil es sich um eine Wiederholung handelt, dürfen keine neuen nominiert werden. Wer verhindert ist, braucht aber Ersatz. Das dürfte auf Bezirksebene vielerorts der Fall sein. Die Behördenleiter haben diese Befürchtung bereits vor Wochen gegenüber der Landeswahlbehörde geäußert, nächste Woche tritt diese zusammen. Neben der Schulung steht auch das Thema „Wahlbeisitzer" zur Diskussion. Landesamtsdirektor Josef Liener gibt sich gegenüber der TT noch zurückhaltend. Notfalls müssten die Parteien eben Vertrauenspersonen für verhinderte Beisitzer aktivieren.

Während ÖVP-Manager Martin Malaun keine größeren Probleme erwartet, hat es in der SPÖ „allerhand Absagen" gegeben, auch auf Bezirks­ebene in Landeck und Kufstein, wie Geschäftsführer Georg Dornauer erklärt. Er spricht von einer schwierigen Situation, „hier muss sich der Gesetz- geber etwas überlegen".

Die FPÖ hatte vor der Bundespräsidenten-Wahl Probleme. „Jetzt würden sich mehr melden, aber wir können nicht mehr nominieren", sagt Parteichef Markus Abwerzger. In der Bezirkswahlbehörde Kufstein wirft allerdings ihr Beisitzer Siegfried Dillersberger das Handtuch. (pn)