Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 08.06.2017


Exklusiv

„Doppelwahl“ mit Olympia am 15. Oktober

Olympia-Befragung und Nationalratswahlen am gleichen Tag: Das könnte spannend werden. Die Bundesregierung beschloss die Haftungszusage.



Von Peter Nindler

Innsbruck, Wien – Mit der Patscherkofel-Befragung am Sonntag und der Nationalratswahl am 15. Oktober geriet der geplante Volksentscheid über eine dritte Bewerbung für Olympische Winterspiele im Jahr 2026 in die Sandwich-Position. Die Machbarkeitsstudie wird jetzt am 21. Juni präsentiert, danach ist Sommerpause und dann beginnt der Wahlkampf für die Nationalratswahl. Und Olympia? Dieses Thema könnte dabei völlig untergehen. Trotzdem verhandeln Stadt und Land seit Tagen über einen Termin für die Volksbefragung, demnächst soll es ein Gespräch zwischen der Stadt Innsbruck und dem Gemeindeverband geben. Denn offensichtlich will man alles in einem Aufwaschen am 15. Oktober entscheiden: Nationalratswahl und die Frage, ob sich Tirol/Innsbruck für Olympia 2026 bewerben soll.

Dabei geht es vor allem um rechtliche Bedenken, beide „Wahlen“ an einem Tag durchzuführen. Eine Zusammenlegung der Innsbrucker Gemeinderats- und der Landtagswahl ist an verfassungsrechtlichen und strukturellen Überlegungen gescheitert. Obwohl eine Informationskampagne über Olympische Spiele in Tirol im Nationalratswahlkampf schwierig ist, forciert Sportreferent LHStv. Josef Geisler (VP) den 15. Oktober. „Damit die Bevölkerung nicht innerhalb weniger Tage zweimal abstimmen muss.“ Dass es der Politik vielleicht nicht ganz unrecht wäre, wenn sich nicht alles auf Olympia zuspitzt – dem widerspricht Geisler. „Da geht es sicher nicht um taktische Fragen, sondern inhaltliche. Und auch nicht um Zuspitzungen.“

Zuletzt gab es Irritationen über die Ausfallshaftung für die Durchführung der Winterspiele. Das Internationale Olympische Komitee unterstützt die Veranstaltung mit 850 Mio. Euro, trotzdem benötigt es von der Bundesregierung eine finanzielle Garantie. Darauf haben sich gestern trotz aller Koalitions-streitigkeiten SPÖ und ÖVP geeinigt. „Der Ministerrat hat die Zusage für eine Ausfallshaftung beschlossen“, verweist Geisler auf einen grundsätzlichen Beschluss. Letztlich muss für die Ausfallshaftung ein eigenes Olympiagesetz verabschiedet werden. Doch für Tirols Sportreferenten ist einmal die Garantieerklärung der Regierung entscheidend. Vor allem in Hinblick auf die geplante Volksbefragung.