Letztes Update am Mo, 21.08.2017 08:08

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Exklusiv

Maria Zwölfer: „Entscheiden im Oktober über Zukunft“

Trotz aller Querelen und der Bezahlung von Parteigeld an Vorwärts Tirol aus der eigenen Tasche hakt Impuls-Chefin Maria Zwölfer (63) die Politik noch nicht ab. Nach der Nationalratswahl will sie eine Entscheidung treffen.

© TT/Thomas BöhmNach dem persönlichen finanziellen Aderlass fällt es der Außerfernerin Maria Zwölfer derzeit nicht leicht, sich mit der Politik auseinanderzusetzen: „Die Ereignisse nagen an meinem politischen Enthusiasmus.“



Sie haben zuletzt mehrmals betont, dass die aktuelle Situation für Sie sehr belastend und existenzbedrohend ist. Hat man da nicht genug von der Politik?

Maria Zwölfer: Klubobmann Hans Lindenberger, Josef Schett und ich müssen mit der Situation irgendwie fertigwerden. Wir haben 650.000 Euro Parteiförderung jetzt einmal an Vorwärts bezahlt und hoffen, dass es doch noch eine Lösung gibt.

Denken Sie sich heute nicht, warum haben wir nicht einfach um die Förderung angesucht? Schließlich haben Ihre Kollegen und Sie ja eine zivilrechtliche Vereinbarung unterschrieben.

Zwölfer: Aus heutiger Sicht stimmt das schon. Im Dezember 2015 gab es aber klare Beschlüsse des Tiroler Landtags und Gutachten, dass wir nicht mehr antragslegitimiert wären. Und eines möchte ich hier schon deutlich sagen: Die Parteiförderung für Vorwärts, die über keine Abgeordneten mehr verfügt, haben nicht wir von Impuls bekommen, sondern sie wurde vom Land nicht ausgezahlt. Es ist kein Schaden entstanden. Dass wir jetzt zahlen müssen, obwohl der Landtag politisch etwas anderes beschlossen hat, verstehe ich nicht.

Deshalb noch einmal mein­e Frage: Will man da nicht einfach einen Schlussstrich ziehen? Schließlich war Ihre politische Arbeit von Anfang an von internen Querelen und Streit überlagert.

Zwölfer: Gerade deshalb haben wir einen eigenen Klub und die neue Partei gegründet. Es sollte nicht immer heißen, das sind eh nur alles Streithansln. Trotzdem ist es schon sehr schwer, ins Landhaus zu gehen und politische Initiativen für den Herbst vorzubereiten. Weil eines kann man uns nicht vorwerfen: Wir haben uns politisch als kleine Fraktion im Landtag stets redlich engagiert.

Gibt es wegen der belastenden Situation jetzt auch Spannungen im Klub?

Zwölfer: Nein, wir werden uns deshalb sicher nicht gegenseitig aufreiben.

Aber im Februar wird Impuls Geschichte sein?

Zwölfer: In der Zusammensetzung wie heute wird es Impuls sicher nicht mehr geben. Hans Lindenberger hat bereits angekündigt, dass er in den Ruhestand geht.

Und Sie?

Zwölfer: Josef Schett und ich haben vereinbart, dass wir nach der Nationalratswahl im Oktober eine Entscheidung über unsere politische Zukunft treffen werden.

Sehen Sie nach diesen vier Jahren und den jüngsten Vorkommnissen tatsächlich noch eine Zukunft für Impuls?

Zwölfer: Es können ja andere das Projekt weiterführen. Ob das Impuls heißt oder anders, ob mit oder ohne uns, das möchte ich jetzt offenlassen. Aber ich bin nach wie vor überzeugt, dass es eine bürgerliche Alternative zur ÖVP im Land benötigt. Ich engagiere mich gerne in der Politik, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum oder die Bildung liegen mir sehr am Herzen. Ich bin auch keine Quereinsteigerin und war schon zuvor zwölf Jahre Bürgermeisterin. Ich gebe allerdings zu, dass die Ereignisse der vergangenen Tage an meinem politischen Enthusiasmu­s nagen.

Im Vorjahr gab es Überlegungen für eine Plattform mit der Liste Fritz. Wäre das weiterhin eine Option?

Zwölfer: Da hat es überhaupt keine Gespräche oder eine Annäherung gegeben. Ich glaube nicht, dass da momentan eine Diskussionsgrundlage vorhanden ist.

Sie haben vorhin erwähnt, dass es eine Alternative zur ÖVP benötigt. Bisher konnten sich aber neue bürgerliche Parteien kaum durchsetzen.

Zwölfer: Das stimmt. Trotzdem bin ich überzeugt, es benötigt eine Politik der Mitte. Ich sehe aktuell ein Auseinanderdriften in Extreme. Deshalb wäre es für die Demokratie gut, wenn ein zusätzliches Angebot gäbe.

Warum gelingt das aber nicht?

Zwölfer: Weil bei neuen Parteien immer Leute aufeinandertreffen, die unterschiedliche Motive und Zielsetzungen haben. Das ist die große Schwierigkeit. Da haben wir selbst eine bittere Lehre gezahlt. Diese Fehler machen wir nicht mehr, dass sich Leute zusammenschließen, die man nicht kennt.

Sebastian Kurz will mit der neuen Volkspartei ebenfalls eine Alternative schaffen Könnte er die Lücke mit seiner Bewegung schließen?

Zwölfer: Da bin ich etwas skeptisch. Es gibt zwar Ansagen, aber inhaltlich habe ich noch nicht viel Substanzielles von Kurz gehört. Ob das so funktionieren kann, wie es sich Kurz vorstellt, weiß ich derzeit nicht. Dahinter steht ein großes Fragezeichen.

Könnten Sie ihn wählen? Wo macht eine bürgerliche Politikerin am 15. Oktober ihr Kreuz, die Alternativen zur ÖVP forciert?

Zwölfer: Ich gehöre noch zur Gruppe der Unentschlossenen und warte auf inhaltliche Ansagen.

Ihr Parteikollege Josef Schett hat im Bundespräsidentschaftswahlkampf Irmgard Griss unterstützt. Sind die NEOS eine Möglichkeit?

Zwölfer: Auch ich habe Griss unterstützt. Inwieweit sie ihr­e Vorstellungen bei NEOS durchbringen kann, das weiß ich noch nicht. Ich muss mir den Wahlkampf erst genau anschauen. Für mich zählen Inhalte.

Und Olympia?

Zwölfer: Wenn es in Tirol die Chance für nachhaltige und redimensionierte Spiele gibt, würde ich für Tirol schon eine Chance sehen, Olympia auf das herunterzubrechen, was es eigentlich sein sollte: ein friedlicher Wettkampf von Sportlern. Diese Möglichkeit könnte Tirol nützen.

Das Interview führte Peter Nindler

Eine verkorkste Alternative

Wie geht es weiter mit Impuls Tirol? Nach Endlosstreitigkeiten haben Maria Zwölfer, Josef Schett und Hans Lindenberger 2015 eine eigene Partei und den Impuls-Klub gegründet. Bereits zuvor wurde Maria Krumschnabel von Vorwärts ausgeschlossen. Bei der Landtagswahl hatte Vorwärts 9,5 Prozent und vier Mandate erreicht. Mit der Innsbrucker Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und Ex-LR Anna Hosp (VP) gab es prominente Proponenten für eine bürgerliche Alternative zur ÖVP, doch gleich nach der Wahl gab es Streit um Mandate und Geld.

Politisch kämpften Zwölfer, Schett und Klubchef Hans Lindenberger stets mit der Oppositionsrolle, vor allem Lindenberger gilt als zu ÖVP-freundlich. Dass Impuls bei der Landtagswahl im Februar 2018 noch einmal antritt, dürfte nahezu ausgeschlossen sein. Sowohl Impuls als auch Vorwärts werden politisch als beschädigte Marken bezeichnet. Im Streit um die Parteiförderung für Vorwärts mussten Zwölfer und Co. nach einem Höchstgerichtsurteil zuletzt tief in die Tasche greifen und 650.000 Euro bezahlen.