Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 14.10.2017


Olympia-Volksbefragung

Liste Fritz stellt in Kitzbühel keine Beisitzer

Bei der Olympia-Volksbefragung bleiben 20 Wahlbeisitzer-Plätze in Kitzbühel frei. Die ÖVP ist verärgert über die Liste Fritz.

© gepaDie Tiroler werden am Wahltag am 15. Oktober auch zu einer möglichen Olympiabewerbung befragt.



Von Harald Angerer

Kitzbühel – Bei der Frage, ob sich Tirol für die Olympischen Spiele 2026 bewerben soll, hat die Liste Fritz eine klare Meinung. Mit viel Einsatz macht sie sich für ein Nein stark. Weniger Einsatz zeigt die List­e Fritz aber bei der Abstimmung selbst. Das zeigt sich in Kitzbühel besonders deutlich. Die Wahlbehörde wurde vor der letzten Landtagswahl 2013 auf der Grundlage des Wahlergebnisses der Wahl aus dem Jahr 2008 erstellt. Damals räumte die Liste Fritz in Kitzbühel ab und war in der Stadt die stärkste Partei. Dementsprechend sollte sie nun auch in der Wahlbehörde vertreten sein.

In Kitzbühel sind es mit der Gemeindewahlbehörde und der Sonderwahlbehörde insgesamt zehn solcher Behörden. Hier sollte die Liste Fritz jeweils zwei Besitzer stellen, also ingesamt 20. Doch keine dieser Positionen ist besetzt. Zu dem jeweiligen Beisitzer muss auch ein Ersatz genannt werden, auch hier steht bei der Liste Fritz „unbesetzt“. Das trifft vor allem die ÖVP. Außer in der Gemeindewahlbehörde stellt sie in jedem Wahlsprengel einen Beisitzer plus den Ersatzbeisitzer. „Von den gesamten Wahlbei­sitzern wird unser Anteil vollständig besetzt, von der Liste Fritz keiner. So bleibt es an den etablierten Parteien hängen“, ärgert sich Kitzbühels Bürgermeister und VP-Stadtparteiobmann Klaus Winkler. Wenn sich die Liste Fritz schon so stark im Vorfeld der Volksbefragung einsetzt, sollte sie auch Beisitzer stellen.

„Der Versuch der ÖVP, uns in dieser Causa etwas in die Schuhe zu schieben, ist uns bekannt, zumal es einen ausführlichen Schriftverkehr zwischen unserem Klubdirektor und dem ÖVP-Geschäftsführer gibt. Der Herr Geschäftsführer kennt offenbar die gesetzlichen Bestimmungen nicht, oder er kennt sie, ignorier­t sie aber, um politisch attackieren zu können“, sagt Liste-Fritz-Sprecher Markus Sint auf Anfrage der TT.

Es sei aber für die Liste Fritz nicht möglich gewesen, Wahlbeisitzer zu melden, da man 2013 darauf verzichtet hat. Eine nachträgliche Nennung ist rechtlich nicht zulässig. Für die Nichtnominierung gebe es gute Gründe, wie Sint betont. „Unser Klubobmann Bernhard Ernst ist am 8. Dezember 2012 einem Herzinfarkt erlegen, unser Parteiobmann Fritz Dinkhauser musste aufgrund ärztlichen Ratschlages um den 20. Jänner 2013 aus Rücksicht auf seine Gesundheit auf eine Kandidatur verzichten. So war unklar, ob wir überhaupt antreten. In diese Zeit ist die Frist für die Nominierung von Wahlbeisitzern gefallen, wir haben verzichtet“, erklärt Sint.