Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 02.11.2017


Bezirk Schwaz

Schimpftirade gegen Mayrhofner Ortschefin wird Gerichtsfall

Ein Hotelier soll die Mayrhofner Bürgermeisterin beleidigend beschimpft haben, als diese nicht genehmigte Bautätigkeiten einstellte.

© Dähling



Von Angela Dähling

Mayrhofen – Eine Frau als Gemeindeoberhaupt und dann auch noch eine, die sich von Besitz und Status weder beeindrucken noch einschüchtern lässt und konsequent ihren Weg geht. Das ist nicht jedermanns Sache.

Monika Wechselberger, seit 2016 Bürgermeisterin von Mayrhofen, bekommt das in Ausübung ihres Amtes immer wieder zu spüren. Wie berichtet, hatte sie unlängst ein Auftragsverbot für einen Unternehmer ausgesprochen, weil dieser sie und ihre Mitarbeiter im Gemeindeamt wüst beschimpft hatte und nicht bereit war, sich dafür zu entschuldigen.

Ein weiterer Fall wird nun ein gerichtliches Nachspiel am Zeller Bezirksgericht haben. Aber der Reihe nach. „Ich wurde von einem Bürger darauf hingewiesen, dass in einem Hotel im Ort mitten in der bautätigkeitsfreien Saison Bautätigkeiten durchgeführt werden und habe dort als Baubehörde gemeinsam mit einem Gemeindepolizisten Nachschau gehalten“, schildert die Bürgermeisterin. „Es wurde eine illegale Bautätigkeit festgestellt und der Bau vor Ort eingestellt“, sagt sie. Im Zuge dieser dienstlichen Arbeit sei sie von dem Hotelier massiv beschimpft worden – u. a. als „korrupt“ und eine, die ein „illegales Lokal genehmigt“ habe. Weiters soll er in Anwesenheit der Ortschefin, des Polizisten und einiger Bauarbeiter gedroht haben, „alles Erdenkliche zu tun, um alles aufzurollen, was so in Mayrhofen passiert“ und die Überlegung geäußert haben, weiterzubauen, da er die Strafe aus der Portokassa zahle.

Aufgelistet sind die Wortmeldungen in dem Rechtsanwaltsschreiben einer Wiener Kanzlei, das BM Monika Wechselberger an den Hotelier schicken ließ, nachdem dieser sich geweigert haben soll, die Anschuldigungen zurückzunehmen. Im Anwaltsschreiben heißt es, Wechselberger sei eine der „korrektesten und angesehensten Politikerinnen Österreichs“, deren Ruf mit diesen „nachweislich unwahren Äußerungen“ ebenso wie der Ruf der Marktgemeinde geschädigt werde. Als Tatbestände werden Kreditschädigung, gefährliche Drohung, üble Nachrede, Beleidigung und Verleumdung aufgezählt. Neben einer Widerrufs- und Unterlassungserklärung wurden vom Hotelier 1200 Euro für das juristische Einschreiten gefordert. Dem kam der Hotelier, der zu keiner Stellungnahme gegenüber der TT bereit war, nicht nach. Im November ist daher nun ein Gerichtstermin anberaumt.

„Ich will kein Streithansl sein und es geht hier nicht um mich persönlich. Aber diese Beleidigungen und unwahren Unterstellungen sind von der schlimmsten Sorte und keine Kleinigkeit. Sonst könnte ja in Zukunft jeder behaupten, die Mayrhofner Bürgermeisterin sei korrupt“, argumentiert Wechselberger.




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