Letztes Update am Mo, 04.12.2017 16:15

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innsbruck-Wahl

Gemeinderat Mesut Onay hält sich Grünen-Austritt offen

Nach den Zerwürfnissen mit den Innsbrucker Grünen tritt Mesut Onay mit einer eigenen Liste bei der Gemeinderatswahl im April an. Am Montag wurden nähere Details präsentiert. Als Listen-Führer oder Spitzenkandidat wollte sich Onay noch nicht titulieren.

© Foto Rudy De Moor / TTEin Vorfall aus dem Jahr 2005 führte zum Zerwürfnis mit den Grünen. Nun will Mesut Onay mit einer eigenen Liste antreten.



Innsbruck – Der bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl mit der Gruppierung „Alternative Liste Innsbruck“ antretende bisherige Grünen-Gemeinderat Mesut Onay lässt einen Parteiaustritt bei der Öko-Partei offen. „Das habe ich für mich noch nicht fertig gedacht“, meinte er dazu im Rahmen einer Pressekonferenz der Liste am Montag in Innsbruck.

Unterstützung für Willi nicht ausgeschlossen

Ein Parteiausschluss seitens seiner Partei aufgrund seines neuen Polit-Engagements stehe weiter „nicht zur Debatte“, behauptete Onay. „Ich bin ein Öko-Sozialist“, machte Onay seine politische Ausrichtung deutlich. „Im Herzen möchte ich jedenfalls Grüner bleiben“, schob er nach. Im gleichen Zug betonte er, dass die „Alternative Liste Innsbruck“, kurz „ali“, keine eigentliche Partei sei. Eine etwaige Gegenkandidatur auf kommunaler Ebene sei darüber hinaus laut Parteistatut möglich. Dennoch schloss der Noch-Grüne eine Unterstützung des Grünen Bürgermeisterkandidaten Georg Willi „aus persönlicher Sicht“ nicht aus. Man werde sich aber als „ali“ gemeinsam für oder gegen eine etwaige Unterstützung entscheiden, so Onay abschließend dazu.

Der Sprachwissenschaftler Ivo Hajnal, wie Onay und vier weitere Personen ebenfalls auf der Liste vertreten, skizzierte die Grundlagen der neuen Gruppierung: „Wir wollen keine Hinterzimmerpolitik. Stattdessen streben wir Mitgestaltung statt Parteibuch an.“ Es gehe um eine moderne und fortschrittliche Gemeindepolitik, so der Sprachwissenschaftler und SPÖ-Parteibuchinhaber weiter. „Wir stehen für eine Mitmachpolitik“, konkretisierte Onay das Listen-Konzept. „Partizipation verbessert die Entscheidungen“, gab Onay als Motto aus. Ebendiese Partizipation sei ab sofort via E-Mail oder Social Media möglich, betonten Onay und Hajnal unisono. Unter den potenziellen Kandidaten befand sich auch der Mitbegründer der Jungen Grünen in Tirol, Max Veulliet.

Programm bis Ende Jänner

Unter anderem diese Partizipation soll bis Ende Jänner zu einem Programm der Liste führen. Die Öffentlichkeit könne laut Onay Vorschläge einbringen, welche dann gebündelt und zusammengefasst von den jeweiligen Themenleitern in einer öffentlichen Veranstaltung zur Diskussion gestellt werden. Anschließend entscheide das Koordinationsteam, derzeit bestehend aus 17 Menschen, über das Programm, beschrieb Onay das angestrebte Vorgehen. „Spätestens Ende Jänner soll das Programm dann stehen“, so der Gemeinderat.

Onay präsentierte sich am Montag nicht als Listen-Anführer, sondern lediglich als „Vertreter und Themenleiter für den Bereich Partizipation“, welcher von weiteren Bereichen wie etwa Gesundheit, Bildung oder Nachhaltigkeit ergänzt werden soll. Über eine mögliche Spitzenkandidatur von Onay sowie die Listenerstellung werde die „Alternative Liste Innsbruck“ gemeinschaftlich entscheiden.

Vorausgegangen war der Listen-Gründung ein Zerwürfnis zwischen Onay und dem Grünen Innsbrucker Gemeinderatsklub aufgrund von Vorwürfen der sexuellen Belästigung, welche auf das Jahr 2005 zurückgehen. Der ursprünglich seitens des Klubs angekündigte Ausschluss Onays wurde in diesem Zusammenhang jedoch letztlich nicht beschlossen. (APA)