Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 07.12.2017


Exklusiv

Die Hoffnung auf „schwarze Null“ 2017 in Innsbruck lebt

Anstatt des budgetierten Minus von 13,7 Mio. € könnte Innsbruck das Jahr knapp positiv abschließen. Rasanter Schuldenanstieg verlangsamt.

© Michael KristenDass die Straßen- und Regionalbahn der Stadt billiger kommt, verlangsamt den Schuldenanstieg.Foto: Kristen



Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck – Während in der heutigen Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates der Kontrollamtsbericht zur Jahresrechnung 2016 vorliegt, die TT berichtete, blicken Finanzdirektor Thomas Pühringer und sein Stellvertreter Hannes Verdross schon längst auf den Rechnungsabschluss für das laufende Budgetjahr und die Prognose für das kommende Jahr. 2018 wird Pühringer bereits die Schlüssel zu seinem Büro an den designierten Nachfolger Armin Tschurtschenthaler übergeben haben und ein paar Straßen weiter in die Vorstandsetage der Innsbrucker Kommunalbetriebe gezogen sein. Umso wichtiger ist ihm eine geordnete Übergabe der Finanzabteilung. Ob Magistrat-Personalchef Ferdinand Neu dem neuen Finanzdirektor die derzeit klaffenden Mitarbeiterlücken in der Finanzabteilung – sozusagen als Einstandsgeschenk – schließen wird, bleibt abzuwarten.

Zurück zur finanziellen Entwicklung der Stadt. Im Doppelbudget 2017/18 hat der Gemeinderat für heuer einen Abgang von 13,7 Mio. € für den ordentlichen Haushalt beschlossen. Laut der Pühringer vorliegenden Hochrechnung für den 31. Dezember dürfte sich „eine schwarze Null“ aber vielleicht doch noch ausgehen. Zumindest lebt hierfür die Hoffnung. Grund dafür sind die doch stark gestiegenen Abgabenertragsanteile und wachsenden Einnahmen aus der Kommunalsteuer. Gegenüber 2016 stiegen die Einnahmen um 4,2 Mio. €, im Vergleich zum Budgetansatz um 3,27 Mio. €. Aber auch „operative Einsparungen im Budgetvollzug“ wie insbesondere die 10-Prozent-Sperren über alle Deckungsklassen, die erst jetzt aufgehoben werden können, seien ausschlaggebend. Aufgefangen werden konnten so auch Mehrausgaben beim Personal von 2,5 Mio. €.

Betrug der Schuldenstand Ende 2016 rund 63,5 Mio. €, so dürfte er heuer auf 77,4 Mio. € anwachsen. Jedoch ist dies „eine deutliche Verlangsamung des Anstiegs“, verweist Pühringer auf das Doppelbudget. Demnach hätte der Gesamtschuldenstand Ende 2017 rasant auf rund 158 Millionen Euro steigen sollen. Dass die Stadt nun erheblich darunter zu liegen kommen dürfte, habe in erster Linie damit zu tun, dass es bei einigen Projekten zu einer zeitlichen Verzögerung hinsichtlich der finanziellen Abwicklung komme, einige Ansätze noch nicht fällig seien (Bsp: MCI-Neubau), aber auch Kostenentlastungen, wie die gesunkenen Kosten bei der Straßen- und Regionalbahn. Trotz allem sei aber klar, dass sich der Schuldenstand in den kommenden Jahren weiter erhöhen werde. Wenn auch im Ausmaß zeitverzögert. Im Doppelbudget ist ein Schuldenstand Ende 2018 mit 217 Mio. € vom Gemeinderat abgenickt worden.

Gröbere Nachjustierungen für das kommende Haushaltsjahr sollen in der heutigen Gemeinderatssitzung keine anstehen, sagen Pühringer und Verdross, lediglich kleinere Adaptierungen: „Der große Rahmen bleibt.“ Im ordentlichen Haushalt stehen 365,17 Mio. Euro an Einnahmen 380,64 Mio. € an Ausgaben gegenüber: ein prognostiziertes Minus von 15,47 Mio. €. Im Investitionshaushalt für 2018 finden sich gut 90,5 Millionen Euro.




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