Letztes Update am Di, 02.01.2018 13:14

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Transit

Transitforum sieht Deutschland als „Hauptverursacher“

In einem offenen Brief an den deutschen Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) übt das Transitforum Austria-Tirol scharfe Kritik. Deutschland sei „durch jahrzehntelange Versäumnisse“ der „Hauptverursacher“ der Transitmisere.

© OtterAm 8. Jänner wird das Land Tirol erneut die erwartete Lkw-Lawine aus Deutschland auf maximal 300 Lkw pro Stunde einbremsen. Und das verstößt nicht gegen geltendes EU-Recht.



Innsbruck — Das Transitforum Austria-Tirol hat angesichts der wegen der Lkw-Blockabfertigungen erneut aufflammenden Diskussionen rund um den Transit auf der Brennerachse in einem offenen Brief an den deutschen Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) scharfe Kritik geübt. Deutschland sei „Hauptverursacher durch jahrzehntelange Versäumnisse".

Die Regierung in Berlin habe weder seine Verpflichtungen im Bereich Eisenbahnverkehr noch nationale und internationale Verpflichtungen zum Schutz der Bevölkerung an der Brennerstrecke Rosenheim-Verona wahrgenommen, so der Vorwurf. Deutschland habe sich seit Jahren und Jahrzehnten von der Verlagerung auf die Schiene verabschiedet, die milliardenteure Finanzierung des Brenner-Basistunnels (BBT) Österreich und Italien überlassen und weder die Vereinbarungen aus dem EU-Beitrittsvertrag noch alle anderen Vereinbarungen erfüllt. Auch politische Absichtserklärungen wie das „Brennermemorandum" sowie den „Aktionsplan Brenner" aus dem Jahr 2009 führte das Transitforum ins Treffen.

Keine Lösung ohne Tarifänderungen und Zulaufstrecken

Ohne tarifliche Änderung der Rahmenbedingungen werde es keine Verlagerung eines Teils des hohen Gütertransits von der Straße auf die Schiene geben. Zudem fehlen Zulaufstrecken und Terminals von Kufstein bis Hamburg, so der Vorwurf. Die Frage des Brenner-Transits sei nicht durch politische Verkehrsgipfel zu lösen, sondern durch Anwendung bestehender nationaler und internationaler Gesetzes- und geltender Rechtslage, meinte Transitforums-Obmann Fritz Gurgiser.

Die Grundlage für den am 8. Jänner geplanten „Brennergipfel" in München sei deshalb obsolet. Aus diesem Grund würden „berechtigterweise" weder die EU-Kommissarin noch der italienische oder der österreichische Verkehrsminister daran teilnehmen. (TT.com, APA)