Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 06.02.2018


Landtagswahl 2018

Wahlplakaten ging es an den Kragen

Städtische Bedienstete waren gestern in Innsbruck unterwegs, um unsachgemäß platzierte Wahlwerbung zu entfernen.

© Thomas Boehm / TTBauhofmitarbeiter Manfred Rainalter entfernte am Montag im Auftrag der Stadt widerrechtlich aufgehängte Plakate.Foto: Böhm



Von Denise Daum

Innsbruck – Der Sicherheitschef der Stadt Innsbruck, Elma­r Rizzoli, machte sich gestern Vormittag persönlich ein Bild von der aktuellen Lage. Die Stadt hat, wie berichtet, den Parteien vergangene Woche die Frist gesetzt, unerlaubt platzierte Wahlplakate bis Sonntagabend zu entfernen. „Manche sind der Aufforderung gefolgt, manche eben nicht“, erklärt Rizzoli. Die großformatigen Werbebilder sind ihm zufolge dabei gar nicht so das Problem und meist ordnungsgemäß platziert. „Aber die kleinformatigen hängen recht penetrant“, weiß Rizzoli.

Mitarbeiter des Amts für Grünanlagen und des Straßenbetriebs sind deshalb seit Montag unterwegs, um die unsachgemäß aufgehängte Werbung zu entfernen. „35 Plakate haben wir allein in der ersten Arbeitsstunde abmontiert“, erklärt Manfred Rainalter von der Abteilung Straßenbetrieb. Er war gestern mit seinem Kollegen Hans Weiss im Osten der Stadt im Einsatz. Allein auf der Grenobler Brück­e gab es für die beiden viel zu tun. Am Brückengeländer und an jeder einzelnen Straßenlaterne war das Konterfei von wahlwerbenden Politikern angebracht. „Heute werden wir das gar nicht alle­s schaffen, da brauchen wir schon noch einen Tag zusätzlic­h“, erklärten Rainalter und Weiss. Neben den beiden waren gestern Montag noch vier weitere Trupps im Einsatz.

Wann Wahlwerbung nach Ablauf der von der Stadt Innsbruck gesetzten Frist ohne Verfahren entfernt werden darf, ist klar geregelt: wenn sie verkehrsgefährdend bzw. an Einrichtungen zur Regelung und Sicherung des Verkehrs angebracht ist. Dazu zählen beispielsweise Straßenbeleuchtungen, Verkehrszeichen, Ampeln und Brückengeländer. Die Wahlplakate werden von der Stadt Innsbruck nicht unmittelbar nach der Entfernung entsorgt, sondern aufbewahrt. Die Parteien können diese dann abholen. Privatpersonen dürfen übrigens keine Plakate als Andenken mit nach Hause nehmen.