Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 01.03.2018


Nach Landtagswahl

Koalitionspoker: Blaue kämpfen mit offenen Baustellen

Im Koalitionspoker scheinen die Freiheitlichen ein schlechtes Blatt zu haben. Die Personalfrage ist virulent.

© Michael Kristen



Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck – Die Signale des Landeshauptmannes kurz vor der Landtagswahl hätten die Freiheitlichen wohl verstanden, sagt der Innsbrucker Politologe Ferdinand Karlhofer. Die Logik, die sich daraus für die FPÖ ergebe, sei eben jene, dass die Blauen im aktuellen Koalitionspoker mit der ÖVP „nicht von vornherein die besten Karten haben“, so Karlhofer. Nicht umsonst spricht Parteichef Markus Abwerzger inzwischen von der FPÖ nur noch als „Außenseiter“ im Rennen um die Koalitionsbank.

In erster Linie sind es nicht die Inhalte, sondern das Personal, das Schwarz und Blau vor einer möglichen Polit-Ehe derzeit trennt. Dabei geht es nicht nur um die viel zitierte „zweite Reihe“, sondern auch um die Gruppe der FP-Funktionäre, für deren mitunter einschlägige Meldungen und Handlungen FP-Parteichef Markus Abwerzger wohl auch in Zukunft keine Garantie wird abgeben können. Platter will die kommenden fünf Jahre aber in Ruhe regieren – mit Sauschädel-Affären und Ähnlichem will er sich als Verantwortlicher auch für den Koalitionspartner nicht herumschlagen müssen.

Ganz abschreiben sollte man die Freiheitlichen aber dennoch nicht, sagt Karlhofer: „Sie haben sich zwar ins Abseits manövriert – fix ist aber nix.“ Sollten sich die Verhandlungen der ÖVP mit Grünen und SPÖ am Ende des Tages doch zerschlagen, könnte eine Koalition mit den Freiheitlichen doch noch als bestmögliche Variante in Tirol herauskommen.

In diesem Fall hat die FPÖ ganz andere personelle Fragen zu klären. Was zumindest seine Person betrifft, hat Abwerzger nach Eigenangaben sowohl für die Regierungs- als auch die Oppositionsrolle einen Plan. Als Landesrat würde und müsste er die Tätigkeit in seiner Anwaltskanzlei ruhend stellen – Nebentätigkeiten sind Regierungsmitgliedern untersagt. Als Klubobmann würde er weiter als Anwalt tätig sein. Doch wer könnte neben Abwerzger aus den blauen Reihen in die Regierung einziehen? Zuletzt fiel immer wieder ein Name: Rudi Federspiel. Doch Abwerzger winkt ab. Federspiel werde in jedem Fall Bürgermeisterkandidat in Innsbruck bleiben. NR Gerald Hauser dürfte im Falle eines Regierungsamtes höchst umstritten sein. Obwohl er jetzt im blauen Verhandlungsteam sitzt. Bei der Landtagswahl fuhr Hauser in seinem Heimatort St. Jakob in Defereggen mit 18,2 % das größte prozentuelle FP-Minus in Tirol ein. Die neue FP-Landtagsriege indes gilt – mit Ausnahme von Evelyn Achhorner – für viele noch als zu unerfahren für ein Regierungsamt.

Offen ist weiters, wer auf dem blauen Ticket in den Bundesrat einziehen wird. Große Hoffnungen darauf sollen sich Christoph Steiner (er schaffte es als 6. auf der Landesliste nicht in den Landtag) und Heribert Mariacher machen. Versprochen worden soll es aber dem Innsbrucker Gemeinderat Christian Haager sein. Auch ohne Koalitionspoker bleibt es für die FPÖ spannend.