Letztes Update am Sa, 24.03.2018 06:49

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innsbruck-Wahl

Oppitz-Plörer: ,,Große“ Koalition und das zehnte Mandat vor Augen

Die Bürgermeisterliste „Für Innsbruck“ gab sich bei der Listenpräsentation kämpferisch. Am 22. April will Oppitz-Plörer gleich zweimal an die Spitze.

© Foto Rudy De Moor / Tiroler TageZehn Mandate und Platz eins - das ist das erklärte Ziel von "Für Innsbruck" rund um die aktuelle Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (8. v. r.).



Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck – Betont positiv, aber auch kämpferisch. So gehen Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und ihre Liste „Für Innsbruck“ in die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt am 22. April. Und die Listenchefin hat bei der gestrigen Listenpräsentation ein klares Ziel vor Augen: „Wir wollen stimmenstärkste Fraktion werden.“ Soll heißen: zehn Mandate. 2012 musste FI den ersten Platz knapp der ÖVP überlassen. Nach sechs Jahren hat FI auch nicht mehr neun, sondern nur noch acht Mandate. Herlinde Keuschnigg sagte 2017 – im Zuge der Patscherkofelbahn-Debatte – im Unfrieden Lebewohl und zog mit ihrem Mandat von dannen.

Oppitz-Plörer will mit ihrer Liste auch bis 2024 die bestimmende Kraft in der Stadt bleiben. Für eine stabile und handlungsfähige Regierung werde es aber laut Oppitz-Plörer auch künftig drei, wenn nicht sogar wieder vier Parteien benötigen.

Breite Kooperation

Ihr plakatiertes „C“ in den Farben der bisherigen Viererkoalition (FI, Grüne, ÖVP, SPÖ) stehe daher nicht nur für eine bisher gute Zusammenarbeit der Partner, sondern auch für die künftige Notwendigkeit einer breiten Kooperation. Also so etwas wie einer „großen“ Koalition, nur halt mit mehr als nur Rot und Schwarz. Zudem bekräftigte Oppitz-Plörer, dass sie es für sinnvoll erachte, wenn auch weiterhin alle im Stadtsenat vertretenen Fraktionen in eine Regierungsverantwortung miteingebunden würden. Ob das auch die FPÖ inkludiere – darauf wollte die Bürgermeisterin vorerst keine Antwort geben: „Schauen wir erst einmal, wer im Senat sitzen wird.“ Dass sie selbst weiterhin Bürgermeisterin bleiben will, verstand sich da fast schon von selbst.

Themenschwerpunkt Wohnen

Auch personell setzt Oppitz-Plörer auf Kontinuität. Unter den ersten zehn auf der Liste finden sich mit Brigitte Berchtold (3) und Theresa Ringler (6) nur zwei Neueinsteigerinnen. Platz zwei übernimmt wieder Vize-BM Christoph Kaufmann, der Rest entfällt auf die schon bisher tätige Gemeinderatstruppe. Detail am Rande: Auf Platz 63 kandidiert Oppitz-Plörers Sohn Maximilian Oppitz.

Inhaltlich fordert FI, dass die maximale Wartezeit auf eine städtische Wohnung künftig zwei Jahre nicht überschreiten dürfe und die Wohnungsvergaberichtlinien noch stärker auf Familien ausgerichtet werden. Weitere Themenschwerpunkte sollen folgen. Unterschiede zu ihren Konkurrenten sieht Oppitz-Plörer sehr wohl. Im Gegensatz zu den Grünen stehe man hinter den beschlossenen Ordnungsmaßnahmen (Radfahr- und Nächtigungsverbot), die Dimension der SP-Wohnbaupläne lehne man ab. Zudem sieht man sich als „modernere und liberalere Variante der ÖVP“. Die Forderungen der FPÖ im Bereich der Sicherheit würden sich teils außerhalb der Rechtsstaatlichkeit bewegen.

Den Vorwurf des „Drüberfahrens“ von Seiten der Kleingruppierungen weist Oppitz-Plörer zurück: „Wir haben nur acht von 40 Mandaten – das ist nicht die Mehrheit.“ Das Wahlkampfbudget der FI-Liste beziffert Oppitz-Plörer mit rund 450.000 Euro.