Letztes Update am Sa, 21.04.2018 07:53

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innsbruck-Wahl

Pitscheider tritt wegen Aussagen Willis bei den Grünen aus

Die Innsbrucker Vizebürgermeisterin begründet ihren Partei-Austritt mit Georg Willis Standpunkt zu den Themen Binnen-I und Ehe für alle. Sie unterstellt ihm “rechten Sprachgebrauch“. Willi bedauert den Austritt Pitscheiders.

© Thomas BöhmSonja Pitscheider unterlag Georg Willi vor rund einem Dreivierteljahr in einer Kampfabstimmung um die Funktion des Bürgermeisterkandidaten.



Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck — Sie war die erste grüne Vizebürgermeisterin der Landeshauptstadt. Sonja Pitscheider feierte mit den Grünen 2012 den Eintritt in die Innsbrucker Stadtregierung. Ausgangspunkt war ein enger Pakt mit der Bürgermeisterliste von Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer.

Seit Donnerstagabend ist das Kapitel Grüne für Pitscheider endgültig vorbei. Bereits Ende Mai 2017 war Pitscheider in einer internen Kampfabstimmung um die Bürgermeisterkandidatur für die morgen Sonntag anstehende Gemeinderatswahl gegen Georg Willi untergegangen. Der Grundstein für den jetzigen Bruch mit der Partei war damals gelegt. Anlassfall für den Austritt aus der Partei — ausgerechnet zwei Tage vor der für die Grünen so wichtigen Stadtwahl — war nun ein Zitat Willis im Standard. Nämlich, dass er der Meinung sei, dass das Thema Wohnen im Vergleich zur Frage des Binnen-I oder auch der Ehe für alle den Menschen derzeit mehr unter den Nägeln brenne. Mehr hat es für Pitscheider nicht gebraucht: „Das war das Tüpfelchen auf dem i." Willi wirft sie mit dessen Diktion „Rechtspopulismus" vor. Solcher Vergleiche bediene sich die FPÖ, mit grünen Grundwerten habe das nichts mehr zu tun, schrieb Pitscheider auf ihrem Facebook-Account. Das Ausspielen von Anliegen, die nicht ins eigene Weltbild, aber in jenes der erhofften Wählerklientel passen, so Pitscheider, lasse sie erschaudern. Einer Partei, die mit solch „rechtspopulistischen Mechanismen" arbeite, wolle sie nicht länger angehören: „Bye, bye, greens."

Weiters ärgert sich Pitscheider über den nicht nur von FPÖ-Kandidat Rudi Federspiel, sondern eben auch von Willi eingeforderten Kassa­sturz nach der Wahl: „Die Grünen hatten den Vorsitz im Finanzausschuss — Willi braucht nur das Budget zu lesen." Willi fühlt sich von Pitscheider „einseitig missverstanden". Sehr wohl kämpfe er auch gegen Diskriminierung, auch auf unterschiedlichsten Ebenen. Ebenso setze er sich aber auch für leistbares Wohnen ein. Nur: Die Bevölkerung könne in der Außenwirkung solch grün­interner Debatten mitunter den Eindruck bekommen, die Partei würde dem Binnen-I mehr Gewicht beimessen als der Wohnraumfrage. Und genau das wollte er klarstellen. Der Austritt Pitscheiders freue ihn nicht, wenngleich er als möglicher Bürgermeister wohl mit noch vielen unangenehmen Dinge konfrontiert werde. Seiner einstigen Parteikollegin sei er jedenfalls ob ihrer geleisteten Arbeit zu Dank verpflichtet: „Darauf können wir sicherlich aufbauen."

Mit ihrem Partei- und Klubaustritt sei aber nicht auch eine Aufgabe des Gemeinderatsmandats und schon gar nicht eine Zurücklegung ihres Vizebürgermeisteramtes verbunden, versichert sie auf TT-Anfrage: „Schließlich bin auch vom Gemeinderat zur Vizebürgermeisterin gewählt worden und nicht von ein paar Grünen." Den Vorwurf einer späten Revanche für die Niederlage im BM-Rennen weist Pitscheider zurück.