Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 03.05.2018


Bezirk Kufstein

Kufsteins Finanzen erfüllen doch die Maastricht-Kriterien

Im Berechnungsprogramm war ein Fehler, trotzdem muss weiter strikt gespart werden. Die großen Bauprojekte laufen alle planmäßig.

© Michael MaderIn der Stadtgemeinde Kufstein muss weiter hart gespart werden. Die Finanzabteilung empfiehlt eine strenge Haushaltsdisziplin und die strikte Vermeidung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben.Foto: Mader



Von Michael Mader

Kufstein – Wie berichtet, konnte die Stadtgemeinde Kufstein bei der Jahresrechnung nicht den veranschlagten Überschuss von 2,2 Millionen Euro erzielen. Der war aber bereits in das Budget für das heurige Jahr einberechnet worden, woraufhin die Finanzabteilung strikte Einsparungen vorschlug, die im März vom Gemeinderat beschlossen wurden.

Im Bericht zur Haushaltslage zum 31. März heißt es nun unter anderem, dass noch ein Ausfinanzierungsbeitrag für das Kultur Quartier zu erwarten sei, dafür sei aber noch heuer mit einer Ersatzleistung aus dem Katastrophenfonds bezüglich des Felssturzes zu rechnen. Die Finanzabteilung empfiehlt eine strenge Haushaltsdisziplin und die strikte Vermeidung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Sparen ist also angesagt in der Festungsstadt.

Als nicht so dramatisch wie angekündigt stellt sich nun die Erfüllung der Maastricht-Kriterien dar – also der von der EU vorgegebenen finanziellen Rahmenbedingungen. „Im Rahmen der Behandlung der Jahresrechnung 2017 wurde im Bericht der Finanzabteilung ein negativer Maastricht-Saldo von 1,496 Millionen Euro angeführt, da dieser aus der automatischen Berechnung hervorging. Nach Abschluss aller Buchungen wurde festgestellt, dass sich für die Stadt Kufstein erfreulicherweise für 2017 doch ein positives Maastricht-Ergebnis in der Höhe von mehr als 391.000 Euro ergibt“, sagt Bürgermeister Martin Krumschnabel. Grund sei, dass im Rahmen der letztjährigen Umstellung bei der Software ein Berechnungsparameter nicht richtig übernommen worden war.

Rückgänge gibt es im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahresquartal bei den Erschließungskostenbeiträgen. Ein Grund liegt für die Finanzabteilung darin, dass viele Neubauvorhaben erst nach der Winterpause in Angriff genommen werden. Die Einnahmensituation bei den Altenwohn- und Pflegegebühren sei nach wir vor nicht zufriedenstellend. Nachdem der Umbau abgeschlossen ist, müsse die Auslastung gesteigert werden.

Im Mai sollen die Abbrucharbeiten im Schulzentrum Sparchen erfolgen. „Hier werden ab Juni, Juli die ersten Baukosten fällig. Die Umbauarbeiten im Kindergarten Arkadenplatz sind bereits im Gange und die vierte Baustufe der Fachhochschule Kufstein soll nach dem Weinfest im Juli erfolgen. Der erste Zuschuss seitens der Stadt von 500.000 Euro wird erst im 3. oder 4. Quartal fällig. Die Fortführung der Brandschutzmaßnahmen und der Liftumbau im Altenwohnheim Zell werden Ende April fertig.

Die Endabrechnung des Innenausbaus des Kultur Quartiers wird bereits diese Woche erwartet. Die zweite Bedarfszuweisung des Landes von 500.000 Euro ist schon eingelangt.