Letztes Update am Mi, 09.05.2018 14:46

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innsbruck-Wahl

Verhandlungen fixiert: Willi will mit FI, ÖVP und SPÖ regieren

Ab Montag sollen die konkreten Verhandlungen zur Bildung einer neuen Innsbrucker Regierung starten. Darauf hat sich der designierte neue Bürgermeister Georg Willi (Grüne) mit Für Innsbruck, SPÖ und ÖVP geeinigt. Beim Antrittsbesuch bei LH Platter (ÖVP) demonstrierten die beiden Politiker Harmonie.

© TT/Julia HammerleGeorg Willi, der designierte neu eInnsbruckerBürgermeister, traf sich gestern mit den Vertretern seiner Wunschkoalition zu Sondierungsgesprächen.



Innsbruck - Der künftige Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne) nimmt am Montag Koalitionsverhandlungen mit Für Innsbruck (FI), ÖVP, SPÖ und dem mit der ÖVP gekoppelten Seniorenbund auf. Dies teilte er am Mittwochvormittag in einer Aussendung mit. Die Verhandlungspartner würden bis zum Freitag kommender Woche einen Abschluss anstreben.

„Ich habe gestern und heute Sondierungsgespräche mit allen im Stadtsenat vertretenen Parteien geführt und bedanke mich für den konstruktiven Stil. Dabei habe ich meine Vorstellungen von der künftigen Regierungszusammensetzung mit Grünen, Für Innsbruck, der ÖVP, dem Seniorenbund und der SPÖ vorgestellt. Für Innsbruck würde grundsätzlich eine Amtsführung aller Stadtsenatsmitglieder bevorzugen“, sagte Willi in der Stellungnahme.

Für den Zeitraum der Verhandlungen hätten die Verhandlungspartner Vertraulichkeit vereinbart. Nach einer inhaltlichen Einigung soll die Ressortverantwortung unter den amtsführenden Stadtsenatsmitgliedern der Koalitionsfraktionen akkordiert werden.

In der Aussendung von Willi heißt es wörtlich: „Die Grünen, Für Innsbruck, die ÖVP, der Seniorenbund und die SPÖ sind bei Sondierungsgesprächen übereingekommen, ergebnisoffene Koalitionsverhandlungen zur Bildung der Innsbrucker Stadtregierung unter folgenden Rahmenbedingungen aufzunehmen: Die genannten Parteien bekennen sich dazu, dass das Ziel die Bildung einer tragfähigen Stadtregierung ist. Nach einer inhaltlichen Einigung wird die Ressortverantwortung unter den amtsführenden Stadtsenatsmitgliedern der Koalitionsfraktionen akkordiert. Die Koalitionsverhandlungen beginnen am 14. Mai. Die Verhandlungspartner streben einen Abschluss bis zum 18. Mai an. Während dieser Verhandlungen werden keine Parallelverhandlungen über die Bildung einer Stadtregierung mit anderen Fraktionen geführt. Die Verhandlungspartner vereinbaren für den Zeitraum der Verhandlungen Vertraulichkeit. Ich werde unter diesen gemeinsam vereinbarten Rahmenbedingungen zu Koalitionsverhandlungen von Grünen, Für Innsbruck, der ÖVP, dem Seniorenbund und der SPÖ einladen.“

Georg Willi selbst hatte eine Koalition mit der FPÖ von vornherein ausgeschlossen und den Freiheitlichen die Kontrollfunktion zugeschrieben, wie diese auch immer aussehen soll.

Willi und Platter: „Der gute Ton ist schon da“

Am frühen Nachmittag traf Willi mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) zu einem ersten Arbeitsgespräch zusammen. Beide signalisierten demonstrative Harmonie und sparten nicht mit lobenden Worten füreinander. „Wir hatten immer schon einen guten Kontakt. Wir kennen uns schon sehr lange“, meinte etwa Platter.

Harmonie beim Antrittsbesuch im Büro des Landeshauptmanns.
- Michael Kristen

Beide betonten, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit zwischen Land und Stadt sei. „Die Harmonie passt, weil wir beide musikalische Leute sind“, sagte Platter, dem Willi sofort beipflichtete und meinte: „Der gute Ton ist schon da.“ Zusammen wolle man anstehende Projekte „gut abarbeiten“. Auf Fragen zu den am Montag beginnenden Koalitionsverhandlungen mit FI, ÖVP und SPÖ wollten die beiden nicht eingehen. (TT.com)