Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 15.05.2018


Innsbruck

Vier Interessenten: Wer erbt den Kontrollausschuss?

Der Vorsitz soll der FPÖ versprochen sein. Doch auch drei Kleinfraktionen wollen ihn.

© Domanig



Innsbruck – Tag zwei der Innsbrucker Koalitionsverhandlungen. Heute sprechen Grün­e, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ u. a. über die Themen Stadtentwicklung, Mobilität, Wirtschaft und Tourismus.

Abseits davon plant Neo-Bürgermeister Georg Willi (Grüne) für morgen aber auch ein Gespräch mit den Kleinfraktionen. Das sind die Alternative Liste Innsbruck (ALI), das Gerechte Innsbruck (GI) sowie die Liste Fritz. Nicht dabei ist der Seniorenbund. Auch er verfügt zwar im Gemeinderat wie die anderen drei Fraktionen über nur einen Sitz, ist aber aufgrund seiner Koppelung mit der ÖVP im Falle einer Koalitionsbeteiligung der Schwarzen ebenso im Regierungsboot. Das Gespräch wird aber nicht Willi, sondern Bald-GR Janine Bex führen.

Sowohl ALI als auch Liste Fritz und GI bestätigen, dass das morgige Treffen bereits vor der Stichwahl im Falle des Wahlsieges von Willi vereinbart worden sei. „Willi will gewisse Sachen für die Kleinfraktionen ändern, damit auch wir eine gute Arbeitsbasis haben“, sagt GI-Chef Gerald Depaoli. Und auch Mesut Onay (ALI) versichert, dass es beim morgigen Treffen nicht um inhaltliche Abstimmungsgespräche gehe.

Dennoch wird eine Sache mit Sicherheit bei diesem Gespräch auf den Tisch kommen: der Vorsitz im gemeinderätlichen Kontrollausschuss. Dieser wird einer koalitionären Tradition zufolge stets an ein­e der Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat vergeben. Üblicherweise an die kleinste Oppositionsfraktion. Die Ausnahme war hier ab 2012 die ÖVP.

Willi hat der FPÖ als stärkster Oppositionspartei die Rolle der Kontrolle angeboten. Und damit wohl auch den Ausschussvorsitz, wie gut unterrichtete Kreise bestätigen.

Doch nun melden sich weitere Anwärter. „Natürlich fordern wir den Kontrollausschussvorsitz“, sagt Onay. ALI ist stimmenmäßig die kleinste Fraktion. Das ist auch die Ableitung für Onays Anspruch. Doch auch das Gerechte Innsbruck sieht sich dafür prädestiniert, wie Depaoli auf Anfrage bestätigt: „Wir werden den Ausschussvorsitz einfordern – ob sich das ausgeht, werden wir sehen.“

Analog zu ihrer Oppositionsarbeit im Landtag fühlt sich aber auch die Liste Fritz dafür geeignet. „Kontrolle ist unsere DNA“, sagt Listenchef Thomas Mayer. Sollte der Vorsitz also nicht an die FPÖ, sondern eine Kleinfraktion gehen, werde man sich dafür anbieten: „Wir haben schließlich die meiste Erfahrung“, meint LA Markus Sint. (mami)