Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 17.05.2018


Landtag

Tiroler FPÖ wurde binnen Minuten vom Saulus zum Paulus

Die FPÖ wollte den Allparteienantrag des Landtages zum Transit nicht mittragen. Erst nach politischer Schelte und Platter-Zurede kam der Schwenk.

© www.zeitungsfoto.atMit mehr Kontrollen will Tirol auch auf Abschreckung setzen. Dort, wo viel kontrolliert wird, werde auch weniger gefahren, so die Rechnung.



Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck – Die einen werteten es gestern als blauen Umfaller, die anderen als 180-Grad-Kehrtwende. Egal, wie man es dreht – die Landtagsriege der FPÖ vollzog gestern binnen zehn Minuten einen argumentativen Salto rückwärts, der es in sich hatte. Stein des Anstoßes war die Ankündigung von FP-Parteichef Markus Abwerzger in der gestrigen Sitzung, einen Allparteienantrag im Kampf gegen den Transitverkehr nicht unterstützen zu wollen. Wie bereits berichtet, so führte Abwerzger im Landtag erneut aus, dass das vorliegende Forderungspaket (Lkw-Obergrenze bis hin zu schärferen Lkw-Kontrollen) lediglich Symbolcharakter habe. Mehr nicht. Weder sei die Forderung nach einer Korridormaut („Wir sind nicht mit der Schweiz vergleichbar“) noch die Blockabfertigung eine ehrliche Politik. Deshalb sei noch kein Lkw weniger durch Tirol gefahren, so Abwerzger. Besser sei es, der Landtag würde LH Günther Platter für den Transitgipfel in Bozen am 12. Juni keinen so schweren Rucksack umhängen, sondern mehr Verhandlungsfreiheit einräumen.

Na bumm. Und es kam, wie es kommen musste. Von links und rechts – die FPÖ ist mittig im Landtagssitzungssaal verortet – mussten sich die Blauen in Folge so einiges anhören. Oppositionskollegen wie Regierung schossen sich auf Abwerzger ein. ÖVP-Klubchef Jakob Wolf sprach gar von einem Verrat an den Tirolern: „Über diesen blauen Eiertanz bin ich entsetzt. Bisher hat die FPÖ stets mit uns in dieser Frage Schulter an Schulter gekämpft.“ Der Liste Fritz war das blaue Vorgehen schleierhaft, die NEOS schämten sich gar dafür. Fassungsloses Schulterzucken auch auf Seiten von Grünen und SPÖ.

Und dann kam Platter. Er sprach Abwerzger ins Gewissen, warnte bei Nichtzustimmung vor einem Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik, der Tirol international schwächen werde.

Was folgte, war eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung sowie ein blaues Umdenken. „Es bleibt Symbolpolitik, inhaltlich haben wir keine Differenzen. Wir werden zustimmen“, sagte Abwerzger. Und hob – wie alle – die Hand.