Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 07.06.2018


Innsbruck

Innsbruck und der Poker um die Ausschüsse

Bis 11. Juni muss eine Einigung der Kleinparteien im Gemeinderat über die Ausschussverteilung vorliegen. Doch die gibt es wohl schon.

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Von Marco Witting

Innsbruck – Es gab unzählige Besprechungen, Gespräche, sogar eine Pressekonferenz – nur bisher keine Lösung, wie die Kleinparteien sich in die Ausschüsse und speziell in den Kontrollausschuss im Innsbrucker Gemeinderat einbringen. Gestern gab es dann so etwas wie ein Ultimatum – doch gleichzeitig auch die Erkenntnis, dass sich die kleinen Oppositionsparteien wohl schon länger geeinigt haben.

Der Reihe nach: Die neue Stadtregierung hatte bekanntlich den kleinen Fraktionen angeboten, in diversen Ausschüssen mitzuarbeiten und die Grünen und Für Innsbruck (FI) wollten dafür auch Sitze abtreten. In fünf von zehn Ausschüssen sollte das der Fall sein – Kontrolle, Bildung, Soziales, Sport und Kultur. Doch spätestens als die Koalition erklärte, den Vorsitz im wichtigsten Instrument, dem Kontrollausschuss, nur einmal wechseln lassen zu wollen (und nicht, wie der Plan der drei kleinsten Fraktionen war, zweimal), ging der Poker los. NEOS, Gerechtes Innsbruck, Liste Fritz und ALI konnten sich nicht einigen. So schien es zumindest. „Es scheint jedoch zu haken“, stellte Grünen-Klubobfrau Renate Krammer-Stark in einer Aussendung fest. „Wir stehen gerne zu unserer Zusage, die nicht im Stadtsenat vertretenen Fraktionen stärker einzubinden. Wenn diese fünf Mandatare über mehrere Wochen nicht in der Lage sind, sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zu einigen, dann wird es halt zu keiner Nominierung kommen können“, erklärte Für-Innsbruck-Klubobmann Lucas Krackl in derselben Aussendung. Bis Montag, 11. Juni, wurde den vier Fraktionen Zeit gegeben, sich zu einigen. Ansonsten würde die Aufstockung auf Eis gelegt und der Kontrollausschuss an die FPÖ vergeben.

Offensichtlich gibt es die Einigung – und auch schon länger. Aber erst am Montag wollen die vier Fraktionen sie bei einer Pressekonferenz präsentieren. Es habe intern keinen Streit gegeben, heißt es, sondern noch Detailfragen mit der Stadtregierung, was Ersatzregelungen betreffe.