Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 08.06.2018


Bezirk Reutte

Allein Liste entscheidet über Vilser Stadtchef

In Vils könnte die Bevölkerung ab Mitte September zu den Urnen gerufen werden, um zu bestätigen, was die Einheitsliste in Sachen Bürgermeisterwahl beschlossen hat. Die Volkswahl könnte auch vermieden werden.

© MittermayrVBM Manfred Immler ist nachdenklich. Die Frage, ob er sich in Vils als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stellen soll, bewegt ihn.



Von Helmut Mittermayr

Vils – Die Stadt Vils hat innerhalb von zwei Jahren gleich zwei Persönlichkeiten mitten in ihrer Schaffenskraft verloren, die das öffentliche Leben außerordentlich prägten und Vils ein Gesicht verliehen – im Frühjahr 2016 Pfarrer Rupert Bader und vor wenigen Tagen Bürgermeister Günter Keller. Trotz der Trauer über den Tod Kellers geht das Gemeindeleben weiter. Zum Prozedere der Nachfolge gibt es seitens der Tiroler Gemeindewahlordnung klare Vorgaben. Wobei Vils in gewissem Sinn einen Sonderfall darstellt, weil es im Gemeinderat nur eine Einheitsliste gibt.

Christine Salcher, die Leiterin der Abteilung Gemeinden beim Land Tirol, erklärt gegenüber der Tiroler Tageszeitung, dass die Bezirkshauptmannschaft innerhalb von sechs Wochen nach dem Ableben Kellers Neuwahlen des Bürgermeisters, nicht des Gemeinderates, ausschreiben wird. Ab diesem Datum gibt es einen so genannten Wahlkalender mit Stichtagen, Einreichfristen und mehr. Dieses Prozedere wird mindestens zweieinhalb Monate in Anspruch nehmen. Der neue Bürgermeister oder die neue Bürgermeisterin von Vils kann also frühestens Mitte September gewählt werden. Die Gemeindewahlordnung ermöglicht eine Frist von längstens einem halben Jahr.

Prinzipiell gilt: Die Gemeinderatsperiode dauert sechs Jahre, 2022 werden wie im Rest Tirols also auch in Vils wieder Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen stattfinden. Scheidet ein Bürgermeister innerhalb der ersten vier Jahre aus dem Amt, muss das Volk wählen, in den letzten beiden Jahren der Sechsjahresperiode hingegen der Gemeinderat. Im Grenzstädtchen hieße das, dass die Wahlberechtigten zwingend zur Urne gerufen werden müssen. Sicher ist dies aus einem Grund trotzdem nicht: Denn bei außerordentlichen Bürgermeisterwahlen darf jede Liste nur einen Kandidaten stellen, der bei der Nominierung auch Gemeinderat sein muss. Es kann also niemand von außen ins Match einsteigen, höchstens ein Ersatzgemeinderat rechtzeitig durch Verzicht anderer nachrücken. Da es in Vils aber nur eine Einheitsliste im Gemeinderat gibt, kann diese auch nur einen einzigen Kandidaten namhaft machen. Diese Person ist damit automatisch der neue Bürgermeister von Vils.

Die Liste muss intern klären, ob eine Bürgermeisterwahl durch das Volk dann überhaupt noch Sinn macht. Ein Schlupfloch eröffnet nämlich doch die Wahl durch den Gemeinderat, der ja zu 100 Prozent der einzigen Liste entspricht, die den Wunschkandidaten schon festgelegt hat. Wird nämlich innerhalb der Nennungsfrist kein einziger Bürgermeisterkandidat an die Bezirkshauptmannschaft Reutte gemeldet, fällt das Mandat zur Bürgermeisterkür automatisch wieder dem Gemeinderat von Vils zu. Eine solche Vorgangsweise wurde laut Christine Salcher in den letzten Monaten in Tirol öfter gewählt, etwa in Kössen, in Buch oder in Kauns. Wobei sie dies keineswegs anregen möchte, ganz im Gegenteil, sagt die Leiterin der Gemeindebehörde.

Vizebürgermeister Manfred Immler führt derzeit die Amtsgeschäfte. Er ist inzwischen auch für die Stadt zeichnungsberechtigt, womit etwa wichtige Zahlungen getätigt werden können. Seine persönliche Zukunft sieht der 53-Jährige nicht klar umrissen. Auf die TT-Frage, ob er sich vorstellen könnte, der nächste Bürgermeister von Vils zu werden, antwortet Immler: „Natürlich ist diese Frage an einen Vizebürgermeister in der jetzigen Situation naheliegend. Auch es zu tun, wäre naheliegend. Ich habe mich zu Lebzeiten Kellers allerdings nie damit befasst, weil für mich auch nicht klar war, ob er nicht auch 2022 noch einmal antreten wird.“ Manfred Immler hat aber zumindest bei seinem Arbeitgeber Maho in Pfronten einmal angefragt, wie dieser zu einer Reduzierung der Arbeitszeit auf 50 Prozent stehen würde. Denn mehr ginge dann sicher nicht mehr, das Amt des Bürgermeisters sei fordernd. Entscheidend für ihn ist aber auch, wie die Liste denkt oder ob es darauf sogar weitere Anwärter auf das Amt geben könnte. Dies müsse für seiner Entscheidung alles bedacht werden. Für ihn ist es für eine Antwort deshalb zu früh. Jetzt sei das Gespräch auf der BH Reutte am kommenden Mittwoch vorrangig, um dort einen Wahltermin zu erfahren.