Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 14.06.2018


Bezirk Imst

„Keine Leichen im Keller“ im Imster Gemeinderat

Die jüngste Gemeinderatssitzung der Bezirkshauptstadt Imst verlief über weite Strecken harmonisch. Der Rechnungsabschluss der Stadt sowie die vorläufige Stadtwerkebilanz boten wenig Diskussionsstoff.

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Von Thomas Parth

Imst – Auf der Tagesordnung stand ein straffes Programm, welches ebenso zügig wie harmonisch abgearbeitet wurde. Zunächst galt es, die Jahresrechnungen beider Gemeindegutsagrargemeinschaften für das vergangene Jahr zu besprechen. GR Helmuth Gstrein bescheinigte BM Stefan Weirather als Substanzverwalter der Agrargemeinschaften Oberstädter und Unterstädter Melkalpe „sicher gut und richtig“ gearbeitet zu haben, wollte jedoch einen Budgetposten, die Unterstädter Melkalpe betreffend, aufgeklärt haben. „Es ist so, dass der aktuelle Pächter rund 500.000 Euro in die Untermarkter Alm investiert hat. Zusammen mit der Pacht wären diese Investitionen nicht zu stemmen. Wir haben gesagt, wir unterstützen ihn, um das Bankdarlehen zu schmälern“, erläuterte BM Stefan Weirather, warum die Stadt die Infrastrukturkosten für die Unterkünfte übernimmt. Die Entlastung des Bürgermeisters erfolgte einstimmig.

Wie der Verschuldungsgrad zeigt, war das vergangene Jahr ein investitionsreiches. Von 56,70 Prozent im Jahr 2016 stieg der Verschuldungsgrad im Jahr 2017 auf 62,35 Prozent an. Der Neubau des Kindergartens Auf Arzill, die Erweiterung des städtischen Betagtenheimes und weitere Projekte schlugen sich in der Bilanz nieder. Finanzreferent Gebhard Mantl bescheinigte, dass die Stadtgemeinde bei den Personalkosten mit rund 28 Prozent der Gesamtausgaben unter dem Voranschlag geblieben sei. Die Kommunalsteuer entwickle sich sehr gut – ebenso wie die Finanzzuweisungen, Abgabenertragsanteile sowie weitere Mehreinnahmen bei etlichen Haushaltsstellen. „Die frei verfügbaren Mittel liegen bei 1,672.743 Euro“, referiert Mantl: „Erfreulicher weise konnten die Rücklagen für Kanalbau und Abfallwirtschaft auf 593.333 Euro gesteigert werden.“

Vize-BM Stefan Krismer bittet den Gemeinderat um Aufmerksamkeit, als es um die vorläufige Bilanz der Stadtwerke Imst geht: „Sehr erfreulich ist die mit 56 Prozent sehr hohe Anschlussdichte beim Kabelfernsehen. Auch der heiß umkämpfte Internetmarkt kann eine Verbreitung von 42,54 Prozent aufweisen.“ Die Abgänge bei den Tiefgaragen müssten evaluiert werden. Imst habe einen um 1,8 Prozent höheren Wasserverbrauch, wobei seit letztem Jahr auch das Gemeindegebiet von Imsterberg von Imst aus mit Wasser versorgt werde. Die Installationen weisen mit rund 44.000 Euro ein positives und das Verkaufsgeschäft mit minus 84.000 Euro ein leicht negatives Ergebnis auf.

Helmuth Gstrein schließt sich den lobenden Worten der Stadtführung an – allerdings: „Ohne Vorjahresergebnis wäre heuer ein Minus herausgekommen.“ Auch sei der Stadtbus zwar eine gute Sache, doch mit 250.000 Euro an Kosten solle man sich eine Neuregelung, eventuell unter Einbeziehung der Stadtwerke, überlegen. „Der Glenthof weist eine Baukostenüberschreitung von ursprünglich 700.000 auf 1,2 Millionen auf“, kritisiert Gstrein. Einen Persilschein über eine saubere Bilanzführung kann der kritische Oppositionspolitiker dennoch ausstellen: „Wir haben nicht, wie andere Gemeinden, herumgetrickst. Durch ausgelagerte Gesellschaften etwa. – Wir haben keine Leichen im Keller.“ Und der für Gelächter sorgende Nachsatz: „Das würde ich wissen.“ Einziger Wermutstropfen bei den Stadtwerken sei, dass die Stadt zwar 340.000, der Staat jedoch durch Steuern 344.000 Euro erhalte.

Stadtrat Friedl Fillafer kann die Kostenüberschreitungen bei den Bauprojekten und die Gebarung des Stadtmarketings nicht verstehen. Die Bürgermeister-Antwort lässt nicht lange auf sich warten: „Alle Abschlüsse liegen auf. Ich habe mich erkundigt und niemand hat Einsicht genommen.“ Fillafers Rechtfertigung: „Mich interessieren die Bilanzen nicht, sondern nur die Kostenstellen.“ Fillafer stimmte dem Rechnungsabschluss nicht zu, wohl aber für eine Entlastung des Bürgermeisters. Das Votum über die Stadtwerke war einstimmig.