Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 06.09.2018


Bezirk Imst

Erneuter Anlauf für die Umfahrung in Sölden

GV Brugger verspricht dem Sölder Gemeinderat, in Sachen Umfahrung die Zügel in die Hand zu nehmen.

© Ötztal TourismusDer Haussegen im Sölder Gemeindeparlament hängt gehörig schief.



Von Thomas Parth

Sölden – Wäre der Gemeinderat Sölden eine Almhütte, hätte Hüttenwirt BM Ernst Schöpf wohl eine deftige Suppe serviert. So hatte GV Stefan Brugger lediglich ein verbal g’schmackiges Süppchen auszulöffeln.

Unter dem Punkt Allfälliges wies das Gemeindeoberhaupt auf ein Beschwerdeschreiben hin. Ein externer Sitzungsteilnehmer habe sich darüber beschwert, dass Stefan Brugger die Sitzung des Überprüfungsausschusses am 2. August aufgenommen hätte. BM Schöpf rief diesbezüglich in Erinnerung, dass mit der Datenschutzverordnung generell nicht zu spaßen sei. GV Brugger konterte, dass er dreimal darauf hingewiesen habe, dass die Gespräche fürs Protokoll aufgezeichnet würden. „Es war also keine heimliche Aufnahme“, so Brugger: „Den Teilnehmern, die sich darüber beschwert haben, hat man freigestellt zu gehen. Im Endeffekt haben sie sich dazugesetzt.“ Der Bürgermeister solle keine Angstmache betreiben, forderte Brugger: „Bitte, es soll sich niemand fürchten!“

BM Schöpf habe hingegen wahrgenommen, dass Brugger „frei von Selbstzweifeln seine eigene Rechtsinterpretation“ kundtue. Ein Einwurf aus dem Publikum von Gemeindepolizist Kilian Klotz klärte auf: „Die Haftung für ein Vergehen, welches der Datenschutzverordnung zuwiderläuft, übernimmt nicht der Mandatar, sondern die Gemeinde haftet für Verstöße.“

Zuvor hatte die öffentliche und von Zuschauern gut besuchte Sitzung durchwegs den Charakter einer echten Arbeitssitzung. Die Ausschüsse hatten Mietansuchen, Raumordnungsänderungen, Bebauungspläne oder Flächenwidmungen gut vorbereitet, was ein zügiges Durcharbeiten der zahlreichen Tagesordnungspunkte ermöglichte. Strittig blieb ein möglicher Grundankauf, wo sich GV Brugger durch erneutes Nachverhandeln einen besseren Preis als 70 Euro pro Quadratmeter Freiland erhoffte.

Thematisiert wurde auch die bevorstehende Pensionierung des Gemeindeamtsleiters Franz Scheiber. Ihm wird Anna-Lena Riml nachfolgen.

Erst gegen Ende der Sitzung nahm diese an Fahrt auf, als sich GV Helmut Falkner über die Umfahrung Sölden schlaumachen wollte: „Wie geht’s weiter?“ BM Schöpf sei „über die Zeitung“ (Anm. TT) ausgerichtet worden, dass sich Vize-BM Reinhard Scheiber selbst der Sache annehmen wolle. Angesprochen fühlte sich allerdings der Obmann des Verkehrsausschusses, Stefan Brugger: „Ich werde eine Sitzung einberufen, wo man ein wenig huangarten und eine gescheite Lösung finden wird, wie es mit oder ohne aktive Mitarbeit des Bürgermeisters weitergehen wird.“ Brugger wolle diese Sitzung zur Umfahrung Sölden schnellstmöglich, gleich nach der Schafausstellung am 15. September, einberufen: „Weil das ist das zweitwichtigste Thema, gleich nach den Schafen.“ Diesen Ball spielte BM Schöpf zurück: „Die Zukunft Söldens sollte sich eigentlich nicht an der Zufriedenheit eines Tiroler Bergschafs orientieren.“