Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 08.02.2019


Landespolitik

Ein Duo, das sich erst finden musste

Die türkis-blaue Bundesregierung hat zusammengeschweißt, was sich zuvor nicht grün war. Die Nationalräte Schimanek (FP)und Lettenbichler (VP) zogen erste Bilanz.

Das erste Jahr Türkis-Blau sei erfolgreich und harmonisch gewesen, meinen die NR Carmen Schimanek und Josef Lettenbichler.

© MitterwachauerDas erste Jahr Türkis-Blau sei erfolgreich und harmonisch gewesen, meinen die NR Carmen Schimanek und Josef Lettenbichler.



Von Manfred Mitterwachauer

Kufstein – Es ist noch nicht allzu lange her, da ließen die beiden Unterländer Nationalratsabgeordneten Josef Lettenbichler (ÖVP) und Carmen Schimanek (FPÖ) schier kein gutes Haar aneinander. Tempi passati – die türkis-blaue Koalition auf Bundesebene heilte auch diese Wunden. „Wir haben uns ausgesprochen“, sagt Schimanek, während Lettenbichler das „gedeihliche Miteinander“ lobt. Daran werde auch die nahende EU-Wahl nichts ändern: „Davon lassen wir uns beide nicht beirren.“

Lettenbichler und Schimanek hatten gestern gemeinsam nach Kufstein geladen. Um das erste türkis-blaue Jahr Revue passieren zu lassen. Die Bilanz ist arm an Überraschungen und eben aus Sicht der beiden Abgeordneten durch die Bank positiv. Ob Familienbeihilfe, Sozialversicherungsreform oder Arbeitszeitflexibilisierung: Man sei gewillt, zu arbeiten und zu reformieren, so lautet das Motto.

Was die neue Mindestsicherung betrifft, so hat auch die schwarz-grüne Tiroler Landesregierung Kritik geübt. Ohne darauf zu antworten, ob diese in Wien erhört wird, sind Lettenbichler und Schimanek davon überzeugt, dass „das Ergebnis ein zufriedenstellendes sein wird“.

Bei der langjährigen Forderung im Bezirk nach einer Vignettenbefreiung bis zur Ausfahrt Kufstein Süd muss Schimanek indes das eigene Scheitern eingestehen: „Das ist kein Thema mehr. Ich habe mich nicht durchgesetzt. Glücklich bin ich damit nicht, aber was hilft’s?“ Wann denn nun Innenminister Herbert Kickl (FP) neue Polizeikräfte nach Tirol schicken werde, beantwortet Schimanek damit, dass heuer der Aufnahme von 170 Aspiranten 74 Pensionierungen gegenüberstünden. Verwaltungseinsparungen würden zudem Personal für den Einsatz freimachen.

Lettenbichler findet indes nichts Schlimmes daran, dass mitunter Kritik aus den Reihen der Tiroler ÖVP (AK-Präsident Erwin Zangerl) nach Wien dringe. Die ÖVP sei breit aufgestellt, das spiegle sich auch in den Meinungen Einzelner wider. Tatsache sei, dass „uns in den Bezirken auf die Schulter geklopft wird“.