Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 13.02.2019


Bezirk Imst

Gemeinde Stams verzichtet 2019 auf „Komfortprojekte“

Mit knapp 1 Mio. Euro steht im Haushalt der Gemeinde Stams die Kanalsanierung auch 2019 an der Spitze der Ausgaben.

Die Weiterentwicklung des Stamser Kirchplatzes wird als Komfortprojekt angesehen und vorerst auf die lange Bank geschoben.

© PloderDie Weiterentwicklung des Stamser Kirchplatzes wird als Komfortprojekt angesehen und vorerst auf die lange Bank geschoben.



Von Thomas Ploder

Stams – In zwei vorbereitenden Sitzungen wurde eine Einigung über den Stamser Haushaltsentwurf 2019 gesucht. Es schien nur noch einer „reinen Formsache“, der Beschlussfassung im Gemeinderat, zu bedürfen, um das Thema abzuschließen.

Während der jüngsten Gemeinderatssitzung forderten allerdings einige Gemeinderäte Veränderungen einzelner Positionen. „Jetzt beginnt die Gebetsmühle schon wieder“, brachte GR Markus Rinner das Unverständnis der Mehrheit für dieses Vorgehen auf den Punkt.

„Wir haben uns die nötige Zeit genommen, jede einzelne Position besprochen und im Finanzausschuss Einigkeit erzielt“, betonte BM Franz Gallop, „es besteht kein Grund dazu, plötzlich die Meinung zu ändern und nun das gemeinsam erarbeitete Ergebnis abzulehnen.“

Neben weiteren Punkten wurde beispielsweise der Verzicht auf die Bildung von notwendigen Rücklagen kritisiert. Auch seien manche Ausgaben absichtlich unter den tatsächlich anfallenden Kosten angesetzt, um einen ausgeglichenen Haushalt abbilden zu können. Somit sei ein erhebliches Defizit nicht zu verhindern, was GR Peter Thaler sogar mit dem Satz kommentierte: „Wir sind pleite.“

BM Gallop bringt dem Verhalten der Opposition wenig Verständnis entgegen und sieht seinerseits dank nennenswerter eigener Einnahmen, leicht gestiegener Ertragsanteile und großzügiger Bedarfszuweisungen die Gemeinde Stams als finanziell „gut aufgestellt“.

Für 2019 stehen im ordentlichen Haushalt 3,35 Mio. Euro zur Verfügung, weitere Maßnahmen zur Kanalsanierung werden mit 1,05 Mio. Euro aus dem außerordentlichen Haushalt finanziert. Die Gesamtsituation in Stams unterscheidet sich kaum von jener anderer Gemeinden. BM Gallop: „Wir müssen uns beim Einsatz der Mittel nach der Decke strecken.“ Bereits länger geplante „Komfortprojekte“ wie die Neugestaltung des Kirchplatzes wurden mangels Finanzierbarkeit zur Gänze zurückgestellt.