Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 14.03.2019


Bezirk Kitzbühel

Ungeliebte Pflichtübung: Gemeinden bei Gemeindeversammlungen säumig

Nicht in jeder Gemeinde nutzen die Bürgermeister den verpflichtenden Kontakt mit der Bevölkerung. In der aktuellen Amtsperiode haben sieben Orte im Bezirk noch keine Gemeindeversammlung abgehalten.

Nach öffentlichem Druck werden seit dem Jahr 2011 in Kitzbühel jährlich Gemeindeversammlungen abgehalten.

© Harald AngererNach öffentlichem Druck werden seit dem Jahr 2011 in Kitzbühel jährlich Gemeindeversammlungen abgehalten.



Kitzbühel – Es ist eine oftmals ungeliebte Pflichtübung für die Bürgermeister, bei der sie mit kritischen Bürgerfragen konfrontgiert werden – die gesetzlich vorgesehene alljährliche Gemeindeversammlung. In den Orten des Bezirks Kitzbühel gibt es dazu aber ganz unterschiedliche Ansätze. In der aktuellen Gemeinderats­periode (2016–2022) haben 13 der insgesamt 20 Gemeinden solche Veranstaltungen abgehalten. Mit ein Grund könnten die fehlenden Sanktionen bei einer Nichtbefolgung sein.

Zu den positiven Beispielen gehört die Bezirkshauptstadt Kitzbühel. Hier finden seit 2011 alljährliche Gemeindeversammlungen statt. „Ich sehe das positiv, da nun auf einer sehr vernünftigen Ebene diskutiert wird“, sagt Bürgermeister Klaus Winkler (ÖVP). Zudem werden in Kitzbühel noch alle zwei Jahre Stadtteilgespräche durchgeführt.

Auch in Kirchberg werden die Versammlungen regelmäßig abgehalten. „Im Vorjahr haben wir keine gemacht, da wir einige Projekte vorstellen wollten, die noch nicht so weit waren. Deshalb haben wir sie heuer schon sehr früh durchgeführt“, sagt Bürgermeister Helmut Berger (SPÖ). Er sieht diese Verpflichtung der Gemeinde positiv, es sei eine der wenigen Möglichkeiten, bei der sich die Bürger zu Wort melden könnten.

Ebenfalls jährlich finden die Veranstaltungen in Aurach und Jochberg statt. „Es freut mich, dass sie immer gut besucht sind bei uns“, sagt Aurachs Bürgermeister Andreas Koidl (ÖVP). So waren heuer im Jänner an die 80 Personen anwesend. Nicht als Pflicht, sondern als Chance sieht es der Nachbarbürgermeister Günter Resch (FPÖ) in Jochberg. „Wir können zeigen, welche Arbeit die Gemeinde leistet“, erklärt Resch. Der Termin steht für heuer mit dem 25. April auch schon fest. „Der Besuch ist auch bei uns immer sehr gut, leider wird die Gelegenheit mitzudiskutieren zu wenig genutzt“, sagt Resch.

Als absolut wichtig bezeichnet auch Reiths Bürgermeister Stefan Jöchl die Zusammenkünfte, die es, seit er Bürgermeister ist, jährlich gibt. „Natürlich gibt es auch kritische Fragen, aber die muss man aushalten. Denn genau dafür sind diese Abende da“, sagt er.

Säumig ist man hingehen in Itter. In der aktuellen Periode gab es noch keine allgemeine Gemeindeversammlung. „Wir haben im Vorjahr eine zum Thema Itter-Net gemacht“, schildert BM Josef Kahn (ÖVP) und ergänzt: „Aber keine Frage, die Versammlungen gehören gemacht und wir werden wieder eine durchführen.“ Es sei schon eine weitere Info-Veranstaltung zum Itter-Net geplant, „vielleicht machen wir dann da gleich die allgemeine dazu“, ergänzt Kahn.

Ebenfalls noch keine Gemeindeversammlung wurde in Westendorf abgehalten, obwohl es ein Versprechen der nunmehrigen Bürgermeisterin Annemarie Plieseis (WIR) war. Im Frühling sei nun die erste geplant. „Wir haben es bisher einfach nicht geschafft“, rechtfertigt sich Plieseis. Zudem bedeute eine solche Versammlung viel Arbeit.

In die Liste der Säumigen reiht sich auch Brixen ein. „Wir werden aber im Frühling eine zum Raumordnungskonzept machen und das dann mit den allgemeinen Themen verbinden“, sagt Ortschef Ernst Huber (ÖVP). Auch er unterstreicht, dass diese Veranstaltungen wichtig sind. „Diese sollen in Zukunft auch regelmäßig stattfinden“, gelobt Huber Besserung.

Laut Kirchdorfs Bürgermeister Gerhard Obermüller (Koasa Kraft) hätten öffentliche Gemeindeversammlungen keine große Kultur: „In dieser Periode hat es noch keine gegeben, aber dafür gibt es bei uns bei den Gemeinderatssitzungen ein bisschen Bürgerbeteiligung.“

Auch in Oberndorf bei BM Hans Schweigkofler (SPÖ) und in Schwendt bei BM Richard Dagn (ÖVP) werden die Bürger „nicht jedes Jahr“ informiert. „Das erfolgt bei uns nach Bedarf, ich glaube, vor zwei Jahren was das letzte Mal. Dafür war der Saal voll“, erklärt Schweigkofler.

Großen Zuspruch für Gemeindeinformationen gibt es in Kössen. Bürgermeister Reinhold Flörl (ÖVP) hat erst im November des Vorjahres u. a. das Großprojekt Altenwohn- und Pflegeheim vorgestellt. „Wir machen das jedes Jahr, wie es vom Gesetz her vorgesehen ist“, sagt Amtsleiter Bernhard Penz.

An keinem bestimmten Termin, aber dafür regelmäßig einmal im Jahr gibt es eine Gemeindeversammlung in Hochfilzen: „Wir berichten über das abgelaufene Jahr, die Bürger können Fragen stellen. Ich mache das gerne und bin auch mit der Besucherzahl sehr zufrieden“, meint BM Konrad Walk (ÖVP). Wenn etwas Besonderes ansteht, wird in St. Jakob in Haus von Bürgermeister Leo Niedermoser (ÖVP) informiert: „Es gibt keinen fixen Termin, aber wir machen das jedes Jahr.“

Einmal im Jahr will auch St. Ulrichs Bürgermeisterin Brigitte Lackner (ÖVP) informieren, „nur im vergangenen Jahr ist es sich nicht ausgegangen“.

Ebenfalls ausgefallen ist baubedingt die Gemeindeversammlung im vergangenen Jahr in Going wegen des Schulabrisses. BM Alexander Hochfilzer (ÖVP) holt das nun aber nach. Ansonsten wird regelmäßig einmal im Jahr die Bevölkerung informiert. Immerhin kommen bis zu 90 Besucher.

Nicht jedes Jahr, aber immer wieder stellt sich Waidrings Bürgermeister Georg Hochfilzer (ÖVP) den Fragen der Gemeindebürger.

Anlassbezogen wird dagegen in der Gemeinde Fieberbrunn informiert. Die bislang letzte Gemeindeversammlung von BM Walter Astner (ÖVP) war im Jahr 2016. Den gleichen Weg geht auch BM Paul Sieberer in Hopfgarten: „Wir machen das anlassbezogen, damit nicht über Gott und die Welt geredet wird.“ In dieser Periode gab’s noch keine, aber nun folgen gleich zwei, eine in Hopfgarten-Markt und der Kelchsau zum Altenwohnheim.

Regelmäßig hält St. Johanns BM Stefan Seiwald (ÖVP) diese Treffen ab, nur im Jahr 2018 nicht. Die Resonanz sei mit 40 Interessierten laut Amtsleiter Ernst Hofer aber bescheiden. (aha, mm)