Letztes Update am Di, 14.05.2019 06:10

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Jahrestag in Innsbruck

Ein Jahr Innsbrucker Stadtregierung: Die erwartete Bilanz

Knapp ein Jahr nach der Regierungsbildung zeigte sich die Innsbrucker Koalition gestern einig und zufrieden. Der große Wurf soll weiterhin beim Wohnen gelingen.

V.l.: Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI), Bürgermeister Georg Willi (Grüne), Stadträtin Uschi Schwarzl (Grüne), Vizebürgermeister Franz X. Gruber (ÖVP) und Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) zogen nach einem Jahr Bilanz.

© V.l.: Vizebürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI), Bürgermeister Georg Willi (Grüne), Stadträtin Uschi Schwarzl (Grüne), Vizebürgermeister Franz X. Gruber (ÖVP) und Stadträtin Elisabeth Mayr (SPÖ) zogen nach einem Jahr Bilanz.



Von Marco Witting

Innsbruck — Wenn Regierungspartner gemeinsam Bilanz ziehen, dann bemühen Politiker gerne das Zahlenwerk. So fand sich in der Pressemappe der Innsbrucker Stadtkoalition gestern nach einem Jahr der Zusammenarbeit eine Grafik über die bereits abgearbeiteten Punkte der Viererkoalition. Von 280 Punkten des Arbeitsübereinkommens wurden im ersten Jahr 65 abgeschlossen. 171 wurden begonnen. Nur bei der Frage, welche Schulnoten sich die Koalitionäre denn nach einem durchaus turbulenten Jahr geben würden, war es schon wieder vorbei mit der Zahlenspielerei. Allgemein beurteilte die angetretene Stadtregierung die Stimmung aber als „sehr gut".

Am konkretesten wurde noch StR Uschi Schwarzl (Grüne), die mit dem Hinweis, dass sie generell lieber mündliche Beurteilungen hat, sagte: „Wir machen das ganz gut." Ansonsten waren die Reaktionen ähnlich zurückhaltend, wie es wohl auch das erste Jahr der Koalition war. Vize-BM Franz Gruber (VP) sagte: „Es ist normal, dass in einer Koalition nicht immer dieselbe Meinung herrscht." Man spreche Konflikte offen an und es sei Teil der Demokratie, dass es auch andere Abstimmungsergebnisse gebe. Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr (SP) sah die Rollen in den Ressorts „ideal" verteilt. Und Vize-BM Christine Oppitz-Plörer blickte in Richtung Opposition: „Es geht auch die Einladung an sie, dass man nicht immer und überall dagegen sein muss."

BM Georg Willi (Grüne) hatte die Bilanzpressekonferenz eröffnet, indem er erklärte: „Wir haben viele Sachen von der Vorgängerregierung geerbt. Viele schöne, und Dinge, die noch bearbeitet werden." Herausgestrichen hatte Willi dann vorerst nur die „schönen" und gelungenen Projekte. Etwa das Haus der Musik, dessen Kosten „im Plan bleiben", wie Willi erklärte. Oder die Regionalbahn. Zudem seien im vergangenen Jahr rund 300 Wohnungen übergeben worden. Weitere 1400 seien in Planung. Als gelungen sieht der Stadtchef auch die Konsolidierungsphase beim Budget. Da sei die Stadt „auf einem guten Weg". Und Willi lobte den „neuen Stil" in der Kommunikation mit den Bürgern — etwa in der Sprechstund' im Treibhaus.

Weniger Schönes gab es erst auf Nachfrage: und darunter falle die Abrechnung der Patscherkofelbahn, so der Bürgermeister. Zu möglichen Konsequenzen aus dem Kontrollamtsbericht sagt er: „Wie aus jedem Bericht des Kontrollamts wird man die Schlüsse ziehen, wie man das in Zukunft besser machen kann." Bis Ende Mai hofft Willi beim MCI, dass die Eckpfeiler der Vereinbarungen mit den Ministerien stehen. Auf die Stadt komme ein Anteil von „15 bis 20 Millionen Euro" zu. Womit die Koalitionäre bei der Arbeit für die kommenden Monate waren.

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Von der größten Neuerung konnte da noch Oppitz-Plörer berichten. So soll es eine Ausweitung der Innenstadtkarte für die anderen Stadtteile geben. Gruber kündigte eine Evaluation der Hotelstudie an. Und im Bildungsbereich sieht Mayr im Schulcampus Wilten die größte Herausforderung.

Der fehlende große Wurf, den Willi im TT-Interview vor wenigen Tagen selbstkritisch anmerkte, soll laut dem Bürgermeister beim Wohnen kommen. Im Koalitionsübereinkommen hatte man vor exakt einem Jahr insgesamt 3000 neue Wohnungen festgeschrieben, 2000 davon im Bereich des studentischen Wohnens. Für die Studentenwohnungen habe man 15 Standorte im Blick, es gebe jedoch noch kein konkretes Projekt. Willi: „Die Vorlaufzeit ist hier oft länger, als mir lieb ist. Ich halte 2000 Wohnungen für Studenten aber trotzdem für machbar."

Dass die Regierung Visionen vermissen lasse, wollte man nicht gelten lassen. Willi sieht in Innsbruck zukünftig eine „alpin-urbane Smart-City" und setzt auf ein gewisses Lebensgefühl, das man in der Stadt erzeugen möchte. „Das ist ein toller Ort, an dem die Menschen gerne leben", sagte Will­i. Und Schwarzl: „Wir brauchen uns vor anderen Städten nicht zu verstecken. Innsbruck hat Vorbildwirkung für Städte im alpinen Raum."