Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 26.06.2019


Innsbruck

Stadtparteitag der ÖVP: Die Bürgerstadt zum Neuanfang

Wahlkampftöne, der Streit in der jüngeren Vergangenheit und ein Abschied: Bevor Christoph Appler zum neuen starken Mann der ÖVP wurde, gab es einiges aufzuarbeiten.

Erste Glückwünsche vom Vorgänger: Franz Gruber gratulierte Christoph Appler (v. l.) zur Wahl.

© Angerer/TVPErste Glückwünsche vom Vorgänger: Franz Gruber gratulierte Christoph Appler (v. l.) zur Wahl.



Von Marco Witting

Innsbruck — Stand by me. Halte zu mir. Der Ben-E.-King-Klassiker war irgendwie so etwas wie eine Aufforderung am Montagabend in der Villa Blanka. Während die Delegierten zum außerordentlichen Stadtparteitag der ÖVP auf Landeshauptmann Platter warteten, kamen von der eigens engagierten Band Oldies. Abseits der Musik setzte man auf Neuanfang. Und Geschlossenheit. Stand by me, eben. Am Ende stand die Parteibasis (knapp 140 Delegierte waren gekommen) klar zum neuen Weg. Christoph Appler wurde mit großer Mehrheit ins Amt gewählt.

Doch ganz so viel Neuanfang war es an diesem Abend dann gar nicht. Der Blick zurück fiel üppig aus. „Interner Streit: Das geht nicht", sagte LH und Landesparteiobmann Günther Platter und sprach damit das an, warum es eben zum außerordentlichen Stadtparteitag gekommen war. Die öffentlich gemachten internen Querelen rund um den damaligen KO Johannes Anzengruber hatten im Jänner ein Erdbeben innerhalb der Stadtpartei ausgelöst. Das zweite nach der verheerenden Wahlniederlage vom vergangenen April. „Zwietracht wird in Zukunft nicht funktionieren", sagte Platter, der die Stadtpartei aufforderte, „eine moderne Politik" zu machen.

Man habe es in der Vergangenheit nicht geschafft, „verschiedene Meinungen auf einen Nenner zu bringen", sagte LR Patrizia Zoller-Frischauf und meinte damit die Spaltung zwischen ÖVP und Für Innsbruck im bürgerlichen Lager. Dabei „wissen wir, dass Innsbruck eine bürgerlich­e Stadt ist".

Nach zwölf Jahren an der Spitze als Stadtparteiobmann übergab Vize-BM Franz Gruber am Montagabend offiziell sein Amt. Er tat dies durchaus emotional. Und nicht ohne Selbstkritik. „Ich sah es nach der bitteren Wahlniederlage als meine Verantwortung an, auch entsprechende Schritte einzuleiten." Dafür erntete Gruber auch Lob und Anerkennung von Platter. Gruber weiter in Anspielung auf Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner: „Ich werde Haltung zeigen. Aber kein Buch darüber schreiben. Gemeinsam mit dem neuen Team werde ich einen strategischen Zeitpunkt vereinbaren, wo ich das Regierungsamt übergeben werde." Das soll „zeitgerecht" erfolgen. Was immer das heißen soll, blieb an diesem Abend offen. Eine Spitze gegen die anderen Regierungsparteien hatte Gruber dann aber auch noch. Empfand er doch seine Ressorts als fast die einzigen, „wo was weitergeht". Zur Zersplitterung des bürgerlichen Lagers sagte Gruber: „Das wird wohl in den nächsten Jahren nicht mehr gelebt werde können."

Der Rest war dann Blick in die Zukunft. Mit einem eigenen Prozess, der im Herbst gestartet werden soll, wie Neo-Stadtparteiobmann Christoph Appler (er erhielt, wie berichtet, 89,21 Prozent) ankündigte. „Wir werden der politischen Mitte wieder Gewicht geben", kündigte Appler dabei ebenso an, wie dass man „die Nummer eins bei den Nationalratswahlen in der Stadt werden" wolle.

Appler sieht die ÖVP als treibende Kraft in einer guten Koalition, die aber letztlich noch Luft nach oben hätte. Kritik übte der neue Stadtparteiobmann sogleich an der Verkehrspolitik in der Stadt und forderte einen Wohncampus im Westen. „Innsbruck muss wieder eine Bürgerstadt werden", erklärte Appler. Eine Spitze gab es auch gegen BM Georg Willi. „Es reicht nicht, mit dem Rad durch die Stadt zu fahren, nett zu winken und auf bürgerlich zu machen. Wenn man im gleichen Atemzug sagen muss, dass einem der große Wurf, ja in Wahrheit eine ganze Idee, für die Stadt fehlt und die eigenen Leute jede Woche neue, linke Utopien in die Welt setzen." Das klang schon sehr viel nach Wahlkampf und irgendwie war der Stadtparteitag dann auch so etwas wie ein Einschwören der Parteimitglieder auf den nächsten Urnengang.

Zu Stellvertretern von Appler wurden die Studentin Karoline Angerer mit 69,85 Prozent, der Unternehmer Franz Jirka mit 74,26 Prozent und Kultur-Fachreferentin Birgit Winkel mit 86,03 Prozent gewählt.

3 Fragen an Christoph Appler

89,21 Prozent und viele Aufgaben

Am Tag nach seiner Wahl zeigte sich der neue starke VP-Mann zufrieden. Gerade die Gemeinsamkeit sei stark zu spüren gewesen.

Christoph Appler - VP-Klub- und Stadtparteiobmann.
Christoph Appler - VP-Klub- und Stadtparteiobmann.
- Angerer/TVP

1. Zufrieden mit dem Ergebnis bei der Wahl? Ja, das war ein starkes Zeichen und was mich besonders gefreut hat, war die gute Stimmung, die geherrscht hat. Es war ein gemeinsamer Geist zu spüren.

2. Vize-BM Gruber hat die Übergabe des Regierungsamts „zeitgerecht" in Aussicht gestellt. Wollen Sie das Amt übernehmen? Wir werden das gemeinsam besprechen und entscheiden. Wir sind da in einem guten Dialog. Zum zweiten Teil der Frage: Ja, es wäre eine Herausforderung, die mich freuen würde.

3. Die Zersplitterung des bürgerlichen Lagers in Innsbruck war einmal mehr Thema. Wollen Sie aktiv Für Innsbruck die Hand entgegenstrecken? Ein Zusammenschluss ist derzeit kein Thema. Ich denke auf beiden Seiten. Wir haben andere Themen und wollen unsere Linien wieder auf Kurs bringen und unser Zukunftsprogramm umsetzen.

Das Interview führte Marco Witting