Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 26.06.2019


Tirol

Tauziehen im U-Ausschuss geht weiter

Der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft TSD kommt nicht in die Gänge. Die Verfahrensleitersuche wurde vertagt.

Vorsitzender Anton Mattle (VP) wurde erneut beauftragt, mit dem Oberlandesgericht Gespräche zu führen.

© Thomas Boehm / TTVorsitzender Anton Mattle (VP) wurde erneut beauftragt, mit dem Oberlandesgericht Gespräche zu führen.



Innsbruck – Nach einer gut zweistündigen Sitzung gingen Opposition und Regierung gestern auseinander, ohne einen Verfahrensleiter für den TSD-U-Ausschuss gefunden zu haben. Das war bereits vor gut eineinhalb Wochen der Fall. Vorsitzender Anton Mattle (VP) wurde erneut beauftragt, mit dem Oberlandesgericht Gespräche zu führen. Wie berichtet, schreibt das U-Ausschussgesetz vor, dass der Verfahrensleiter ein Richter sein muss. Dieser ist mit Zweidrittelmehrheit zu bestellen.

Darüber aber, was Mattle nun konkret mit dem OLG-Präsidenten Klaus Schröder zu bereden hat, gingen die Meinungen auseinander. Die Opposition (SPÖ, FPÖ, NEOS, Liste Fritz) sprach in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz zunächst lediglich von neuen Verhandlungen über mögliche Kandidaten. Grünen-Klubobmann Gebi Mair sagte indes auf Nachfrage, dass man sich auf einen konkreten Vorschlag geeinigt habe. Und genau diesen soll Mattle jetzt verhandeln. Das wollte jedoch LA Hermann Kuenz (VP) so auch wieder nicht bestätigen. Während NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer Mairs Lesart im Nachhinein als korrekt und den Vorschlag als „Kompromiss“ bezeichnete, hielt FPÖ-Klubobmann Markus Abwerzger fest, dass Mattle auch darüber hinaus neue Vorschläge bringen könne.

Einig war sich indes die Opposition, dass die Regierung, insbesondere aber Grünen-KO Gebi Mair „das Klima im Ausschuss vergiftet“. Mair hatte, wie berichtet, den Vorschlag der Opposition – Richter Josef Geisler – abgelehnt. Geisler nahm sich gestern selbst via TT aus dem Rennen. Nun will die Opposition Mair aus dem Ausschuss abwählen lassen. Dafür bräuchte es eine Mehrheit. Und die liegt bei Schwarz-Grün. (mami)