Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 13.07.2019


Bezirk Kufstein

Deponie in Schwoich wird Thema für Felipe

LHStv. und Umweltlandesrätin Ingrid Felipe kündigt Lokalaugenschein in Schwoich an.

Im alten Steinbruch soll eine Baurestmassendeponie entstehen. Ob auch ein Asbestkompartiment kommt, wird derzeit noch verhandelt.

© HrdinaIm alten Steinbruch soll eine Baurestmassendeponie entstehen. Ob auch ein Asbestkompartiment kommt, wird derzeit noch verhandelt.



Von Jasmine Hrdina

Kufstein – Einen Zwischenstopp auf ihrer heutigen Radtour werden LHStv. Ingrid Felipe und LHStv. Josef Geisler in Schwoich einlegen. Eigentlich steht die feierliche Eröffnung des neuen Eiberg-Radwegs zwischen Söll und Schwoich auf dem Programm – dem umstrittenen Thema Baurestmassendeponie samt Asbestkompartiment werden die Landespolitiker dabei nicht entkommen können. Dafür sorgt die ­Bürgerinitiative (BI), deren Vertreter der Umwelt-Landesrätin mehr als 2000 Unterschriften gegen das Projekt überreichen werden.

Ursprünglich habe man eine kleine Aktion geplant, um Aufmerksamkeit zu erlangen. „Trotz mehrerer Kontaktversuche hat uns die Landespolitik bisher nicht erhört“, erklärt BI-Sprecher Armin Hofreiter. Über BM Josef Dillersberger habe man nun das Angebot für das kurze Gespräch erhalten. „Wir hoffen auf einen Schulterschluss auf höchster Ebene“, sagt ­Hofreiter.

Felipe werde sich die Einwände der Anrainer noch einmal bei einem Lokalaugenschein beim Steinbruch am Mittwoch anhören. Prinzipiell habe sie aber Vertrauen in die Sachverständigen, deren Expertise ausschlaggebend für die Genehmigung der Anlage sein wird. „Es ist Aufgabe der Umweltabteilung, die Gesundheit und den Lebensraum der Menschen zu schützen, und nicht, Projekte einfach durchzuwinken“, sagt die Landesrätin.

Auch sie sehe eine „Notwendigkeit einer Novellierung bei Bundesgesetzen“ wie dem bei Deponien greifenden Abfallwirtschaftsgesetz. Gemeinde und Bürger sollten mehr Mitspracherecht haben. „Dazu braucht es eine entsprechende politische Mehrheit auf österreichischer Ebene“, wirft sie einen Blick auf die kommende Nationalratswahl.

Dem Vorschlag der Liste Fritz, für Deponien tirolweit potenzielle Sonderflächen zu definieren, könne sie zwar etwas abgewinnen, „aber da streiten sich die Juristen noch, ob das einfach so möglich ist“. Man brauche aber Deponien auch vor Ort, betont Felipe. „Die Kosten unseres Lebensstils lassen sich nicht länger irgendwo im Ausland abladen.“

In Schwoich hofft man indes auch auf eine Zusage für eine Luftwerte-Messstation an der Eibergstraße. Hofreiter: „Wir brauchen ordentliche Messdaten, damit das Projekt von den Gutachtern auch kritisch beurteilt wird.“