Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 16.07.2019


Bezirk Imst

Ausschüttungen der Agrar Arzl im Pitztal werden geprüft

Es geht um mehr als 365.000 Euro, die damals an die Agrarier ausgezahlt worden waren. Diese Transaktion wird nun von der Agrarbehörde auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft.

BM Josef Knabl (l.) und sein Vize Andreas Huter versuchten, die Situation rund um die Agrargemeinschaft Arzl zu erklären.

© PaschingerBM Josef Knabl (l.) und sein Vize Andreas Huter versuchten, die Situation rund um die Agrargemeinschaft Arzl zu erklären.



Arzl i. P. — Zähneknirschen. Es war nicht zu hören, aber durchaus zu spüren: Der Gemeinderat Arzl hatte bei seiner vergangenen Sitzung eine weit zurückliegende Causa zu behandeln. Nämlich zwei Ausschüttungen der Agrargemeinschaft Arzl an ihre Mitglieder — und zwar aus den Jahren 2001 und 2002. Es geht um mehr als 365.000 Euro, die damals an die Agrarier ausgezahlt worden waren. Diese Transaktion wird nun von der Agrarbehörde auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft. Der Gemeinderat stellte mehrheitlich dieses Ansuchen.

Kopfschütteln gab es dazu im Gemeindeparlament in zweierlei Hinsicht: Erstens, weil doch selbst beim Finanzamt lediglich eine Behaltefrist von sieben Jahren für die Belege gelte. Und zweitens, weil die damalige Agrargemeinschaft bei der Behörde angefragt und für die nun kritisierten Ausschüttungen die Erlaubnis erhalten hatte.

„Es nützt nichts", meinte dazu Bürgermeister und Substanzverwalter Josef Knabl. Der Gemeinderat müsse das geradezu überprüfen lassen, um nicht in die Gefahr einer Amtshaftung zu geraten. Man könne ja nicht für künftige Gemeindemandatare jetzt einfach so verzichten. Allerseits wurde in den Wortmeldungen die gute Zusammenarbeit mit der Arzler Agrar — etwa beim Gewerbegebiet — betont und der notwendige Schritt bedauert.

Die Gemeinde sei gut beraten, den Antrag auf Rückzahlung zu stellen, heißt es aus dem Büro des zuständigen Landwirtschaftsreferenten LHStv. Josef Geisler. Die Faustregel laute: Handelt es sich um Ausschüttungen aus der Substanz, müsse zurückgezahlt werden. Ein Überling aus dem Holzverkauf dürfe behalten werden. Die Zeit drängt, die Frist für die Ermittlungsverfahren endet mit 31. August. (pascal)

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