Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 20.07.2019


Bezirk Imst

Gemeinde Mieming wartet auf externe Entscheidungen

Ein Steuerberater überprüfte die Mieminger Agrargemeinschaften: Rückforderungen könnte es bei den Rechtsanwaltskosten geben.

Steuerberater Othmar Schönherr (stehend) erläuterte dem Gemeinderat seine Prüfergebnisse.

© PloderSteuerberater Othmar Schönherr (stehend) erläuterte dem Gemeinderat seine Prüfergebnisse.



Von Thomas Ploder

Mieming – Vor allem das Thema Rückforderungen von Zahlungen der Agrargemeinschaften lockte zahlreiche Besucher zur jüngsten Sitzung des Mieminger Gemeinderates. Steuerberater Othmar Schönherr war von der Gemeinde Mieming beauftragt worden, die Unterlagen zu prüfen und eventuell bestehende Ansprüche aufzuzeigen. Die von vielen Anwesenden befürchtete „Lawine“ an Rückforderungen aus Grundverkäufen, Abgeltungen von Nutzungsrechten etc. blieb allerdings aus.

„Das Gesetz soll in allen Tiroler Gemeinden ungefähr gleich umgesetzt werden“, betonte Schönherr am Beginn seiner Erläuterungen, „Gegenrechnungen zwischen einzelnen Agrargemeinschaften dürfen nicht vorgenommen werden“. Direkt an die Gemeinderäte gewandt: „Ein Verzicht auf Rückforderungen zugunsten des Friedens in der Gemeinde sind ebenfalls unzulässig, die Verfahren wegen Untreue nehmen bundesweit stark zu.“ Am Ende der umfassenden Erklärungen standen für die Agrargemeinschaften Fronhausen-Gschwendt, Untermieming-Fiecht und Obermieming deutliche Überdeckungen. Die 21.440 Euro Rückforderungen an die AG See Tablant Zein bzw. 63.537 Euro an die AG Barwies resultieren fast zur Gänz­e aus Rechtsanwaltsgebühren in Zusammenhang mit dem Agrarstreit. Wieweit diese von den Mitgliedern zu tragen sein werden, muss die Agrarbehörde entscheiden. Auch die Berücksichtigung von Wertsteigerungen erworbener Immobilien dürfte die Höhe der festzulegenden Ansprüche massiv beeinflussen. „Ich sehe da eine spannende Geschichte für die Behörde“, kommentierte der Steuer­berater die bevorstehenden Verfahren.

GR Ulrich Stern stimmte gegen alle Beschlüsse. Seiner Ansicht nach seien nicht alle Geschäftsfälle in den Büchern enthalten, Direktzahlungen an Mitglieder zu Unrecht nicht berücksichtigt, Einkünfte in Zusammenhang mit dem Golfplatz ausgeklammert und andere Faktoren unberücksichtigt.

Trainingszentrum bleibt vage

Ebenfalls als konfliktbehafteter Dauerbrenner gilt im Mieminger Gemeinderat die Errichtung des Wacker-Trainingszentrums, die TT berichtete. Auf Vorschlag des Bau- und des Sportausschusses werden nun die konkreten Maßnahmen für Investitionen in die Verbesserung der Infra­struktur für die eigenen Vereine und die Spielflächen vorangetrieben. „Auf Rückfrage wurde mir von Wacker erklärt, dass derzeit Gespräche mit Sponsoren stattfinden und Details noch nicht genannt werden können", berichtete BM Franz Dengg, „wann konkrete Maßnahmen gesetzt werden, bleibt abzuwarten." An die Mitglieder der Bürgerinitiative gegen das Trainingszentrum gerichtet: „Wir werden die Wünsche der Bevölkerung im Auge behalten und bei weiteren Planungen berücksichtigen." (tp)




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