Letztes Update am Fr, 27.09.2019 07:12

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wahl 2019

Auf Distanz zu Koalition mit FPÖ, mit der VP könnten alle Parteien

Wer soll nach der Wahl in Wien regieren? Große Teile der Tiroler ÖVP lehnen Fortsetzung von Türkis-Blau ab. Andererseits können sich SP, FP, Grüne und NEOS Regierung mit ÖVP vorstellen.

Seit Einführung der Briefwahl kann man überall wählen - aber nur mit einer Wahlkarte. Ohne eine solche geht es nur am Sonntag im Wahllokal.

© APASeit Einführung der Briefwahl kann man überall wählen - aber nur mit einer Wahlkarte. Ohne eine solche geht es nur am Sonntag im Wahllokal.



Von Peter Nindler

Innsbruck – Vor der Nationalratswahl am Sonntag ist die Koalitionsfrage auch in Tirol bestimmendes Thema. Während die hiesigen Freiheitlichen den türkis-blauen Kurs fortsetzen wollen, hat sich die Skepsis in der Tiroler VP noch verstärkt. Für Arbeitnehmerchefin und Landesrätin Beate Palfrader ist eine Neuauflage „nicht vorstellbar“, Parteichef LH Günther Platter äußert sich gewohnt diplomatisch. Obwohl er alles andere als ein Freund einer Regierung mit der FPÖ ist. „Mein demokratisches Grundverständnis ist, dass ich keine Partei, die von den Wählern legitimiert wird, von vornherein ausschließe. Wichtiger als die Farbe der Partei sind Inhalte und Personen.“ Entscheidend sei, dass man wieder den Bundeskanzler stelle und keine Koalition gegen die ÖVP möglich sei.

Für FP-Obmann Markus Abwerzger hat Türkis-Blau gut für Österreich gearbeitet. „Aber um jeden Preis werden wir nicht wieder in eine Regierung gehen, auch die Opposition wäre für uns kein Problem.“ Geht es nach dem Tiroler SPÖ-Vorsitzenden Georg Dornauer, sollte die SPÖ die Opposition so rasch wie möglich verlassen. „Die SPÖ ist eine Regierungspartei, die Zusammenarbeit mit der ÖVP möglich.“ Natürlich nicht bedingungslos, denn es benötige vor allem im Sozialbereich eine Kurskorrektur von ÖVP-Obmann Sebastian Kurz.

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Inhalte vor Farbe, Vorrang für den Klimaschutz und eine Weiterführung von Türkis-Blau verhindern – das steht für die grüne Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe im Vordergrund. Die Grünen bezeichnet sie selbstverständlich als regierungsfähig. „Der Mut zur ökologischen Wende ist mein Gradmesser für Regierungsverhandlungen.“

Für NEOS-Landessprecher Dominik Oberhofer kommt „realistischerweise“ nur eine Dreierkoalition von ÖVP, NEOS und Grünen.

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VP will weiter zulegen

ÖVP-Spitzenkandidatin Margarete Schramböck.
ÖVP-Spitzenkandidatin Margarete Schramböck.
- Thomas Boehm / TT

ÖVP-Landesspitzenkandidatin Margarete Schramböck will nach der Nationalratswahl wieder Wirtschaftsministerin werden. ÖVP-Parteichef und LH Günther Platter hofft auf ein starkes Ergebnis für die Volkspartei, „um eine Koalition an uns vorbei zu verhindern“. Die Tiroler ÖVP hat laut Platter das Ziel, auch diesmal das beste Bundesländer­ergebnis für die ÖVP zu erreichen und prozentuell zuzulegen.

Platz zwei verteidigen

Eine Linksregierung in Österreich verhindern und den zweiten Platz in Tirol hinter der ÖVP halten gibt der Tiroler FPÖ-Obmann Markus Abwerzger als Devise für den Sonntag aus. Peter Wurm ist zum dritten Mal Spitzenkandidat der Freiheitlichen in Tirol. Offen gibt Abwerz­ger zu, dass es wegen der Spesendiskussion um Ex-Obmann Heinz-Christian Strache mehr Erklärungsbedarf an den Wahlständern gebe.

Zum dritten Mal FP-Spitzenkandidat: Peter Wurm.
Zum dritten Mal FP-Spitzenkandidat: Peter Wurm.
- Foto TT/Rudy De Moor

Wieder drei Mandate

Wie schon 2017 führt heuer Selma Yildirim die Kandidatenliste der Tiroler SPÖ an. Parteiobmann Georg Dornauer will weiterhin mit drei Tiroler SPÖ-Nationalräten im Parlament vertreten sein. „Deshalb müssen wir wieder das Grundmandat im Wahlkreis Innsbruck-Land und Schwaz schaffen.“ Das sei natürlich eine große Herausforderung, weil man 2017 von „grünen Leihstimmen“ profitiert habe.

Selma Yildirim führt die Tiroler SPÖ in die Wahl.
Selma Yildirim führt die Tiroler SPÖ in die Wahl.
- Vanessa Rachlé / TT

Pink hofft auf Sitz in Wien

Die letzten beiden Male hat es nicht geklappt, am Sonntag soll es aber endlich so weit sein. „Ein Direktmandat für Johannes Margreiter ist unser großes Ziel“, sagt der Tiroler Landessprecher Dominik Oberhofer. „Dann wären wir nicht nur im Landtag und im Innsbrucker Gemeinderat, sondern auch im Nationalrat vertreten. Gerade in der Verkehrspolitik würde das für uns ein großer Vorteil sein“, so Oberhofer.

Johannes Margreiter will NEOS ins Parlament bringen.
Johannes Margreiter will NEOS ins Parlament bringen.
- Thomas Boehm / TT

Vor grünem Comeback

Barbara Neßler wird wohl mit Sicherheit im Parlament vertreten sein, die Tiroler Grünen hoffen aber auch, dass es Hermann Weratschnig schafft. Dafür wären wie 2013 an die 15 Prozent in Tirol notwendig. „Es reicht diesmal nicht, für Klimaschutz zu sein, die Tiroler müssen am Sonntag Klimaschutz auch wirklich wählen“, sagt Neßler. Und Weratsch­nig möchte als Transit-Stachel für die Tiroler Anliegen kämpfen.

Barbara Neßler ist am grünen Sprung nach Wien.
Barbara Neßler ist am grünen Sprung nach Wien.
- Foto TT/Rudy De Moor

Mosers Projekt

Der Tierschützer und politische Aktivist Chris Moser kandidiert für die Liste JETZT von Peter Pilz als Tiroler Spitzenkandidat. Die Chancen für JETZT stehen nicht gut, für Moser ist ein Mandat außer Reichweite. Doch wie im Sport stirbt die Hoffnung zuletzt. Moser hofft deshalb, den ihm so wichtigen Ansatz der Tierrechte und des Tierschutzes ins Parlament bringen zu können. Seine Kandidatur sieht er als Teil seines Aktivismus.

Chris Moser kämpft für Peter Pilz und JETZT.
Chris Moser kämpft für Peter Pilz und JETZT.
- Foto TT/Rudy De Moor

Bündnis soll bleiben

Der Spitzenkandidat der KPÖ für die Nationalratswahl im Bund und im Land, Ivo Hajnal, fordert einen grünen New Deal, eine verbindliche Mietzinsobergrenze und er will gegen die „künstliche Spaltung“ der Gesellschaft ankämpfen. Sein Wahlziel sei der Einzug in den Nationalrat, also 4,01 Prozent. Das Bündnis aus „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ soll nach der Wahl weitergeführt werden.

Ivo Hajnal ist KPÖ-Bundes- und Landesspitzenkandidat.
Ivo Hajnal ist KPÖ-Bundes- und Landesspitzenkandidat.
- APA