Letztes Update am Sa, 05.10.2019 07:33

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innsbruck

Schreitet Innsbruck erneut zur Urne? Ein Gerücht und die Neuwahl

Trotz ständig köchelnder Gerüchte gab es gestern zu einer möglichen Neuwahl in Innsbruck eigentlich nur Dementis.

Gekoppelt werden die Gerüchte dieser Tage mit der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom kommenden Donnerstag – und den beiden Abwahlanträgen vom Team Gerechtes Innsbruck und der FPÖ gegen Vize-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer.

Christine Oppitz-Plörer.

© Rudy De MoorChristine Oppitz-Plörer.



Von Marco Witting

Innsbruck – Seit ein paar Wochen köchelte das Gerücht schon rund um das Innsbrucker Rathaus. Gestern kochte es dann endgültig über. Steht Innsbruck kurz nach der Nationalratswahl vor Neuwahlen des Gemeinderats? Nicht wenn es nach den offiziellen Stellungnahmen der Parteien der Stadtregierung geht. Die winkten gestern alle mehr oder weniger entschlossen ab. Und indirekt zeigten Grüne oder ÖVP gestern dann gegenseitig aufeinander, um klarzumachen, von wem denn die Gerüchte überhaupt gestreut werden.

Gekoppelt werden die Gerüchte dieser Tage mit der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom kommenden Donnerstag – und den beiden Abwahlanträgen vom Team Gerechtes Innsbruck und der FPÖ gegen Vize-Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer. Dort geht es, wie bereits mehrfach berichtet, um die Kostenüberschreitungen am Patscherkofel. Ob diese Anträge geheim oder namentlich abgestimmt werden, steht noch ebenso wenig fest, wie ob es Mandatare der Viererkoalition gibt, die dem Abwahlantrag zustimmen. Um Oppitz-Plörer aus dem Amt zu wählen, bedarf es einer einfachen Mehrheit. Das würde wohl das Ende der Koalition bedeuten. Aber noch lange keine Neuwahlen. Für die braucht es dann im Gemeinderat eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

So weit, so klar. Unklar ist dagegen schon vielmehr, woher die Gerüchte kommen. Das Umfeld des Stadtmagistrats wird immer wieder als eine Quelle genannt. VP-Stadtparteiobmann Christoph Appler erkannte dann gestern in einer Aussendung: „Ich habe allerdings den Eindruck, dass der Bürgermeister Neuwahlen vom Zaun brechen will. Dann soll er das aber auch klar sagen.“ Appler sah „parteitaktische Motive“ als Auslöser der Gerüchte. Dies sei aber nicht das, was sich die Innsbrucker von der Stadtregierung erwarten.

Aussagen, die von anderer Stelle damit quittiert wurden, dass gerade die ÖVP und Appler jene Kräfte seien, die im Hintergrund zündeln. Ganz besonders, nachdem die Volkspartei bei der Nationalratswahl in der Stadt Platz eins geholt hatte. Von BM Georg Willi (Grüne) kam nur eine kurze Stellungnahme – auch im Hinblick auf den Abwahlantrag und Gerüchte, wonach im Bürgermeisterbüro neue, belastende Unterlagen zum Patscherkofel vorliegen würden. Willi via Aussendung: „Wie vor jedem Gemeinderat legt der grüne Klub sein Stimmverhalten gemeinsam anhand der neuesten Informationen vor der Sitzung fest. Das wird auch dieses Mal so gehalten, an Spekulationen möchte ich mich nicht beteiligen.“

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Keine Signale für einen Neuwahl-Wunsch kamen von der SPÖ – angesichts der sonntäglichen Wahlschlappe erwartbar. Bei Für Innsbruck sagte Klubobmann Lucas Krackl mit Verweis auf das Koalitionspapier, dass die „Zusammenarbeit“ klar geregelt sei. Und weiter: „Niemand kann ernsthaft teure Neuwahlen wollen bzw. diese einfordern.“

Bei der FPÖ hatte noch vor der Nationalratswahl Stadtrat Rudi Federspiel erklärt, er sei für mögliche Neuwahlen jederzeit gerüstet und bereit – und würde natürlich auch antreten.