Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 11.10.2019


Osttirol

Ortschefs wollen nicht auf TVB-Wahlrecht verzichten

Der Plan, das Wahlrecht der Bürgermeister in den TVB zu beschneiden, ist gescheitert. Der Landtag gab den Ortschefs nach.



Von Catharina Oblasser

Innsbruck, Lienz – Die Tourismusverbände (TVB) Tirols haben ab sofort einige Änderungen zu beachten, wenn es um Neuwahlen von Vorstand und Aufsichtsrat geht. Der Landtag hat eine Novelle des Tourismusgesetzes von 2006 beschlossen.

Im Großen und Ganzen hielten sich die Abgeordneten dabei an den Entwurf des Landes. Doch in einem Punkt gibt es eine Änderung, nämlich da, wo die Kompetenzen der Bürgermeister betroffen sind. In jedem TVB-Aufsichtsrat sind nämlich Bürgermeister der Region als Mitglieder dabei. Sie werden nicht von der Vollversammlung gewählt, sondern bestellt.

Der Entwurf der Novelle sah vor, dass diese Bürgermeister nicht mehr mitstimmen dürfen, wenn die gewählten Aufsichtsräte den Vorstand bzw. den Obmann und seine Stellvertreter wählen. Die Begründung lautete, dass es sich bei der Vorstandswahl um eine „innerorganisatorische Angelegenheit des TVB“ handle und dass nur gewählte Aufsichtsratsmitglieder stimmberechtigt sein sollen, nicht jedoch die Bürgermeister.

Doch daraus wird nichts. In einer vorbereitenden Ausschusssitzung ist diese Beschränkung gekippt worden. „Es gab im VP-Klub heftige Debatten unter den Bürgermeistern“, berichtet LA Hermann Kuenz, ÖVP. „Die Bürgermeister wollen nicht als Aufsichtsräte zweiter Klasse behandelt werden.“ Denn darauf würde es hinauslaufen, wenn die Ortschefs, die im TVB-Aufsichtsrat sitzen, von bestimmten Wahlvorgängen ausgeschlossen würden, so der Tenor.

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Das Thema mag sich nach einer unwichtigen Kleinigkeit anhören – das ist es aber nicht. In Lienz gaben die beiden Bürgermeister schon mehrmals den Ausschlag bei der Obmann-Wahl.

Die Tourismus-Novelle geht mit ihren neuen Bestimmungen überhaupt sehr auf die Missgeschicke bei Osttiroler TVB-Wahlen ein. Bekanntlich wurde die Wahl 2017 sogar vom Gericht aufgehoben. „Man kann das neue Tourismusgesetz als Lex Osttirol bezeichnen“, meint auch Hermann Kuenz.




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