Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 09.11.2019


Innsbruck

Vize-Frage in Innsbruck bleibt noch weiter offen

Grüne und Für Innsbruck bestätigten gestern „konstruktive“ Gespräche. Die Koalition sucht weiter nach tragfähiger Mehrheit.

Spätestens am 21. November werden die Gemeinderäte in einer geheimen Wahl den neuen Vizebürgermeister bestimmen.

© thomas boehmSpätestens am 21. November werden die Gemeinderäte in einer geheimen Wahl den neuen Vizebürgermeister bestimmen.



Innsbruck – Manchmal wird viel geschrieben – und damit wenig gesagt. Gestern wurde rund um die Zukunft der Innsbrucker Stadtregierung nicht einmal viel geschrieben. Rund um den Neustart der Koalition nannte BM Georg Willi die Gespräche mit Für Innsbruck gestern „konstruktiv“, das Klima „sehr gut“. Nach der Abberufung von Christine Oppitz-Plörer als Vizebürgermeisterin müssten sowohl dieser Posten nachbesetzt als auch die Ressorts wieder verteilt werden. „Neben der Posten- und Ressortverteilung wurde mit Für Innsbruck auch über Inhalte und Projekte für die Stadt gesprochen“, so Willi, der von einem „Neustart der koalitionären Zusammenarbeit“ ausgeht. Das alles wurde von Für Innsbruck bestätigt. Mehr gab es dazu von offizieller Seite nicht zu vermelden. Und bei ÖVP und SPÖ war man einigermaßen verwundert, dass die Koalitionäre zwar mehrere Stunden zusammensaßen, es bei der Budgetklausur dann aber letztlich nur um Fragen des Budgets ging.

„Es braucht einen Sparkurs, der auch langfristig das Budget entlastet“, hieß es noch in der Aussendung von Willi. Das sei „allen in der Koalition klar und es gibt die Bereitschaft, diese Hürden gemeinsam zu meistern“. So weit, so unklar. SP-Stadtparteichef Benjamin Plach sah das Budget auf der Zielgeraden und befand es als insgesamt „gut“.

Manchmal wird viel geschrieben – und es kommt darauf an, was nicht gesagt wird. Den Stehsatz „konstruktive Gespräche“ könnte man als Beobachter so werten, dass StR Christine Oppitz-Plörer ihre Ressorts oder zumindest einen Teil davon zurückerhält. Und Für Innsbruck im Gegenzug der Koalition bei der Vize-Wahl eine satte Mehrheit verschafft. Es scheint, als wäre FI eher dafür, dass Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl (Grüne) dieses Amt übernimmt. Ob sich BM Georg Willi, der eine Machtkonzentration der Grünen nicht wollte, und Schwarzl selbst hier noch bewegen, bleibt offen. SP-Bildungsstadträtin Elisabeth Mayr ist die andere mögliche Kandidatin. Die SPÖ ist in der Viererkoalition aber auch die kleinste Fraktion. Was die Stadtregierung eint? Einen FPÖ-Vize wollen wohl alle vier Parteien verhindern. (mw)

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