Letztes Update am Mo, 16.04.2012 15:50

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Innsbruck-Wahl

„Mit einer Vier-Prozent-Hürde hätten es die Piraten nicht geschafft“

Der Beginn eines Siegeszuges oder doch nur ein vorübergehender Hype? Meinungsforscher räumen den Piraten nach ihrem Einzug in den Innsbrucker Gemeinderat vor allem im urbanen Raum Chancen ein. Als Problem der Gruppierung sehen die Experten in erster Linie die fehlenden Inhalte.

© thomas boehmDie Innsbrucker Piraten waren nach Bekanntgabe der vorläufigen Endergebnisse am Sonntagabend in Feierlaune.



Innsbruck – Die Innsbrucker Piraten haben allen Grund zum feiern: Mit 3,8 Prozent Stimmenanteil und der Eroberung eines Mandats haben sie den Einzug in den Gemeinderat geschafft. Spitzenkandidat Alexander Ofer ist damit als der erste Pirat, der in einer österreichischen Körperschaft vertreten ist. Meinungsforscher sehen dies jedoch nicht unbedingt als Beginn eines großen Siegeszuges der Bewegung – etwa auf Landes- oder Bundesebene. Eher orten die Experten einen medialen Hype rund um die politischen „Freibeuter“, die sich vor allem Proteststimmen abholen. Polit-Berater und Meinungsforscher sehen vor allem ein urbanes Phänomen.

Fehlende Eingangshürde als Vorteil

In Innsbruck sei den Piraten entgegengekommen, dass es dort keine klassische Eingangshürde zum Einzug in den Gemeinderat gibt, sagt Meinungsforscher Peter Hajek (Public Opinion Strategies). „Mit einer Vier-Prozent-Hürde hätten es die Piraten nicht geschafft“, sagt er mit Verweis auf das Wahlergebnis von 3,8 Prozent. Das Ergebnis hätte man dennoch nicht unbedingt erwarten können, denn schließlich seien die Piraten in Innsbruck und auch in Gesamt-Österreich nicht besonders präsent gewesen, meinte der Experte.

Auch Thomas Hofer (H & P Public Affairs) gab zu bedenken, dass die Partei praktisch keinen Wahlkampf gemacht habe. Auch die Kandidaten habe man nicht gekannt – und Programm gebe es quasi keines. Die Piraten hätten „alleine aufgrund des aus Deutschland herübergeschwappten Erfolges gelebt“ – und durch den medialen Hype. Das Ergebnis sei „respektabel, wenn auch nicht sensationell“, sagt Hofer. Bei besserem Wahlkampf wäre auch in Innsbruck mehr für die Piraten drinnen gewesen, so seine Einschätzung.

Chancen räumen die Experten den Piraten vor allem im urbanen Raum ein. Das Konzept „kann, muss aber nicht, in anderen Städten auch funktionieren“, meinte etwa Hajek. Auch Wolfgang Bachmayer (OGM) sieht im Wahlerfolg der Piraten vor allem ein „kommunales, regionales Phänomen“, sowie einen „Protestausdruck“.

„Ausschließen kann man gar nichts“

Die Stärke der Bewegung sieht Bachmayer darin, „dass sie völlig unprogrammatisch sind“ – man könne „alles hineinprojizieren“. Hier würden mittel- und langfristig aber auch die Probleme liegen: Sobald es ans Programmatische geht, würden die inneren Konflikte der Partei aufbrechen, so Bachmayer. Auch Hofer sieht hier die größte Schwäche der Piraten. Sobald es an Inhalte gehe, würden sie „große Probleme“ bekommen, zu einem dauerhaften Phänomen zu werden.

Die Möglichkeit, auch in Landtage oder gar in den Nationalrat einzuziehen, wollen die Experten aber nicht gänzlich ausschließen: „Ausschließen kann man gar nichts“, so Hofer. Hajek gibt zu bedenken, dass Wien alleine schon einen großen Teil urbanen Wählerpotenzials ausmache. Auch David Pfarrhofer (market) sieht dies ähnlich: „Sie haben in den Städten größere Chancen, es ist aber nicht auszuschließen, dass sie auch österreichweit einziehen könnten.“ (tt.com/APA)




Kommentieren