Letztes Update am Fr, 29.11.2013 06:47

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Landespolitik

Rechnungshof zerpflückt Abwasserverband in Söll

Die Prüfer fanden viele Haare in der Abwassersuppe des Verbandes Söll-Scheffau-Ellmau. Die meisten Mängel wurden bereits korrigiert.



Von Wolfgang Otter

Söll – Aufgrund des Zufalls­prinzips hat der Rechnungshof den Abwasserverband Söll-Scheffau-Ellmau unter die Lupe genommen. Das Positive vorweg: „Die Aufwandsentschädigung des Obmannes war dem Aufgabenumfang entsprechend gerechtfertigt“, ist im Bericht zu lesen, und weiter, dass das „finanzielle Gleichgewicht der Verbandes gewährleistet ist“. Und ausdrücklich wird gelobt, dass die drei Gemeinden erfolgreich zusammenarbeiten. Wobei die Prüfer sich sogar eine breitere Zusammenarbeit der Orte bei der Erhaltung und dem Betrieb der Infrastruktur wünschen würden.

Lang ist jedoch auch die Liste der Mängel: So entsorgt der Verband seit acht Jahren auch Biomüll, nur hatte er bis März 2013 dafür nicht einmal alle Beschlüsse beisammen, ganz zu schweigen von der notwendigen Genehmigung der Landesregierung zur Ausweitung des Tätigkeitsfeldes. Sogar die Satzungen des Verbandes entsprachen nicht mehr der rechtlichen Situation, laut Bericht fehlte ein Gemeinderatsbeschluss zur Anpassung. Zudem konnte nicht geprüft werden, ob die Entgelte für den Biomüll die Kosten decken. Was noch fehlte: Informationen über den bautechnischen Zustand der 25 Jahre alten Anlage.

Auch mit der Aufteilung von Kosten habe man es bislang nicht so genau genommen, so „gab es keine nähere Definition über die Abgeltung der Söller Gemeidebediensteten für den Verband“, schreibt der Rechnungshof, auch ein vorgeschriebener Finanzverwalter fehle – wie überhaupt die formale Betrauung der Mitarbeiter der Gemeinde Söll mit Aufgaben für den Verband. Der Umstand, dass Ende 2012 noch rund zehn Betriebe nicht in das Netz eingeleitet haben, wurde ebenfalls beanstandet. Zudem gab es 16 Betriebe, die noch keinen Fettabscheider eingebaut, und 25 Betriebe, die keine Wartung der Abscheidung nachgewiesen hatten. Noch einen Vorwurf gab es: Die Entsorgung der 900 Tonnen Klärschlamm wurde direkt und unbefristet an eine Firma vergeben, ohne Ausschreibung.

Viele Mängel also, die Verbandsobmann Hans Ortner aus Söll und dem Vorstand bekannt gegeben wurden. „Meistens geht es um Kleinigkeiten, die wir bereits erledigt haben“, sagt Ortner. Im April habe er erstmals von den Punkten gehört und seither arbeite man an Lösungen. Ortner wusste auch von Lob, welchen die Prüfer übrig hatten. Bezüglich des Einleitungsunwillens mancher Betriebe verweist er auf einen Zuschlag, der neu auf die Entsorgungskosten für stark verschmutztes Wasser erhoben werde, außerdem hingen nun 99 Prozent der Betriebe am Kanalnetz. Was die Klärschlammentsorgung anbelangt, habe die Zeit gedrängt, „weil wir rasch einen anderen Entsorger benötigten“, sagt Ortner. Ihm wäre es am liebsten, wenn er diese Firma weiterhin beschäftigen könnte. Aber für ihn hat die Prüfung auch gute Seiten, „so haben wir Dinge erfahren, die wir besser machen können“.

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