Letztes Update am Fr, 17.02.2017 22:28

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sicherheitskonferenz in München

Kurz: Gute Beziehung USA-Europa weiter wichtig

Der Außenminister hält an der Zusammenarbeit mit den USA fest, sieht aber trotzdem viele Ungewissheiten.

Sebastian Kurz bei der Sicherheitskonferenz in München, hier bei einem Treffen mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko.

© AUSSENMINISTERIUMSebastian Kurz bei der Sicherheitskonferenz in München, hier bei einem Treffen mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko.



München – Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hält die Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa weiterhin für sehr relevant. Die USA sowie die Überlegungen, mit welchen Entwicklungen unter dem neuen Präsidenten Donald Trump zu rechnen ist, seien das große Thema in den bisherigen Gesprächen bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag gewesen, erklärte Kurz abends gegenüber Journalisten.

Trump habe im Wahlkampf zahlreiche Ankündigungen getätigt, auch habe die Administration bereits erste Schritte gesetzt. Trotzdem blieben viele Ungewissheiten, meinte Kurz. Der Außenminister betonte aber: „Es braucht weiterhin eine gute Zusammenarbeit mit den USA.“ Zwischen Europa und Amerika brauche es einen guten Kontakt - „ganz gleich ob der Präsident Trump oder Obama heißt“.

Kurz hofft auf „Entkrampfung“

Kurz hofft weiters auf eine „Entkrampfung“ der Beziehung zwischen den USA und Russland. Auch sollte das nun wieder stärker gewordene Blockdenken zurückgedrängt werden, um die Sicherheit und Stabilität auf dem Kontinent zu gewährleisten.

Aus Wirtschaftsperspektive hielt er fest, dass sich zunehmender Protektionismus negativ auswirke und Österreichs Wirtschaftsbeziehungen zu den USA nicht zu unterschätzen seien. Kurz traf am Freitag unter anderem mit dem US-Unternehmer Peter Thiel zusammen, der Donald Trump im Wahlkampf unterstützt hatte. Der Außenminister rechnet in diesem Bereich zwar mit Veränderungen, er hofft jedoch, dass sie „nicht so tiefgreifend“ und so rasch erfolgen.

Am Freitag sprach Kurz bereits mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko, am Samstag trifft er außerdem mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen. Kurz, derzeit OSZE-Vorsitzender, bekräftigte in diesem Zusammenhang, dass die Beobachtermission gestärkt werden soll und die Zahl der Beobachter auf 1.000 steigen soll. Derzeit sind rund 700 OSZE-Beobachter im Konfliktgebiet in der Ostukraine. Samstagmittag findet außerdem eine OSZE-Veranstaltung statt, deren Ziel es ist, das Vertrauen im OSZE-Raum wieder herzustellen.

Gespräch mit Alfano über Flüchtlingsthematik

Morgen trifft Kurz auch mit seinem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano zusammen. Diskutieren will er mit ihm etwa die Flüchtlingsthematik und pocht dabei auf eine „klare Haltung“ für den Mittelmeerraum. Hier sei wichtig, dass Italien und Griechenland nicht allein gelassen werden, auch müssten Behörden wie Frontex mit dem richtigen Mandat ausgestattet sein. Auf der Balkanroute habe man bewiesen, dass das Schließen funktioniere, betonte Kurz.

Von derartigen Initiativen und Ideen aus einzelnen Mitgliedsländern lebe die EU, dies sei nicht außergewöhnlich, erklärte er auf Nachfrage. Das Schließen der Balkanroute sei zwar zunächst von vielen kritisiert worden, werde inzwischen aber begrüßt, meinte er außerdem. (APA)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Donald Trump und Greta Thunberg bekriegen sich auf Twitter.Klimakrise
Klimakrise

Trump mit Wuttirade auf Twitter: Greta Thunberg soll mal „chillen“

Nach ihrer Kür zur Person des Jahres teilte Donald Trump auf Twitter gegen die 16-jährige Schwedin aus. In seinem Tweet bezeichnet er sie als „lächerlich“ un ...

News-Blog: US-Präsident Trump
News-Blog: US-Präsident Trump

Ausschuss berät weiter über Amtsenthebungsklage gegen Trump

Die Abstimmung über die Einleitung eines Amtsenhebungsverfahrens gegen US-Präsident Donald Trump rückt näher. Am Donnerstag berät der Justizausschuss wieder ...

Das AKW Mühleberg wird abgeschaltet.Nach Volksentscheid
Nach Volksentscheid

Erstes Schweizer AKW wird am Freitag abgeschaltet

2017 haben sich die Schweizer per Volksabstimmung für den Atomausstieg entschieden. An diesem Freitag stellt das erste Atomkraftwerk seinen Betrieb ein.

Die Menschen in Israel müssen erneut zu den Wahlurnen schreiten.Israel
Israel

Regierungsbildung in Israel gescheitert: Neuwahl am 2. März

Zum dritten Mal innerhalb eines Jahres sind die israelischen Bürger zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Der Wahlkampf wird sich vermutlich vor allem ...

Greta Thunberg dieser Tage bei der Klimakonferenz in Madrid.Umweltpolitik
Umweltpolitik

Brasiliens Präsident Bolsonaro nannte Greta Thunberg „Göre“

Die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg wird vom brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro scharf attackiert: Der ultra-rechte Politiker bezeichnet ...

Weitere Artikel aus der Kategorie »