Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom So, 15.10.2017


Flüchtlinge

Von Flucht, Angst und den vergebenen Chancen

Die TT sprach mit Udo Janz, Sonderberater des UNO-Flüchtlingshochkommissariats, über Flucht, ausgebliebene Hilfe und fehlenden Weitblick.

Rund 80.000 Menschen leben im Zaatari-Flüchtlingscamp in der jordanischen Wüste nahe der Grenze zu Syrien. Die Hoffnung ist bei vielen gestorben.

© Reuters/HamedRund 80.000 Menschen leben im Zaatari-Flüchtlingscamp in der jordanischen Wüste nahe der Grenze zu Syrien. Die Hoffnung ist bei vielen gestorben.



Von Christian Jentsch

Innsbruck – Im Schnitt ist einer von 113 Menschen weltweit von Flucht und Vertreibung betroffen. Alle drei Sekunden musste 2016 ein Mensch fliehen, das sind 20 Menschen pro Minute. Die Zahl von Flüchtenden und Vertriebenen hat laut dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) im Vorjahr mit 65,6 Millionen den höchsten jemals registrierten Stand erreicht. Mehr als die Hälfte der Flüchtlinge im Ausland stammt aus Syrien, Afghanistan und dem Südsudan. Die Flucht der Rohingya aus Myanmar ist dabei noch gar nicht mitgezählt.

Das sind die nackten Zahlen zu einer Flüchtlingstragödie, die unsere Welt in Atem hält. Und angesichts derer Europa an seine Grenzen stößt, vor allem was die politischen Folgen betrifft. Udo Janz, früherer Chef des UNHCR­-Büros in New York und heute Sonderberater des UNHCR­, weiß um die Herausforderungen, aber auch – gerade in Europa – um die vergebenen Chancen in der Flüchtlingspolitik und den Umgang mit der Flüchtlingskrise. Flüchtlingsströme haben immer schon Angst ausgelöst und Rufe nach mehr Kontrolle und neuen Restriktionen laut werden lassen, erklärt Udo Janz, der zum „Langen Tag der Flucht“ Ende September von den Tiroler Sozialen Diensten nach Innsbruck eingeladen wurde, im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung.

An den Zahlen allein kann es laut Janz jedenfalls nicht liegen, dass die aktuelle Fluchtbewegung nach Europa bei vielen als größte Bedrohung der eigenen Lebenswelt wahrgenommen wird. Im Rekordjahr 2015 wurden in Österreich rund 90.000 Asylanträge gestellt, im Vorjahr waren es um rund 50 Prozent weniger. Im Bosnienkrieg kamen in den Neunzigerjahren rund 90.000 Flüchtlinge nach Österreich. Die meisten sind geblieben und auch gut in den Arbeitsmarkt integriert. Zur Zeit der Ungarnkrise in den Jahren 1956 und 1957 strömten innerhalb weniger Wochen gar rund 180.000 Flüchtlinge über die Grenze nach Österreich. Die USA und Kanada nahmen den Großteil der Flüchtlinge auf. Etwa 18.000 Ungarn blieben in Österreich. Übrigens: Heute will die ungarische Regierung in die „wahre Schlacht“ gegen die EU-Flüchtlingsquoten ziehen und verweigert trotz eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs jegliche Aufnahme von in Italien und Griechenland gestrandeten Flüchtlingen.

Die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU (Relocation) ist für den UNHCR-Sonderberater Janz ein entscheidender Beitrag in Sachen Solidarität innerhalb Europas. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Anfang September ein Machtwort gesprochen und den Beschluss der EU-Staaten vom Herbst 2015, der die verpflichtende Umverteilung von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel in andere EU-Länder festlegt, für rechtmäßig erklärt. Damit wies er eine Klage Ungarns und der Slowakei ab. Budapest lehnt es trotzdem ab, Flüchtlinge aus dem Relocation-Programm aufzunehmen. Für Udo Janz ist jedenfalls klar: „Ungarn muss das Urteil des EuGH anerkennen. Das ist ein Test für das Funktionieren der EU.“

Für Janz geht es aber nicht nur um die Umverteilung. Sondern vor allem darum, Flüchtlinge auf legalem Wege über das so genannte Resettle­ment aus Drittstaaten nach Europa zu holen. Nur so könne das ausufernde Schlepperwesen wirksam bekämpft werden. „Eine legale Einreise nach Europa ist kaum möglich“, so Janz. Während die Ankünfte von Flüchtlingen auf den griechischen Ägäisinseln deutlich zurückgegangen sind, sind sie gleichzeitig in Spanien stark angestiegen. „Schlepper finden immer wieder neue Wege“, so Janz. „Es geht um eine langfristige Perspektive, um eine gemeinsame Strategie in den Ursprungs-, Transit- und Zielländern“, erklärt der Flüchtlingsexperte. Vor allem die USA haben durch Resettlement-Programme zahlreiche Flüchtlinge aus den Krisengebieten aufgenommen. Auch wenn der neue US-Präsident Donald Trump die Zahlen zuletzt deutlich hinuntergeschraubt hat.

Janz ortet auch ein Versagen der internationalen Gemeinschaft bei der grundlegenden Versorgung von Flüchtlingen in den großen Lagern in der unmittelbaren Nachbarschaft zum Bürgerkriegsland Syrien, etwa in Jordanien oder dem Libanon. So musste das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) aus Geldmangel die Essensrationen in den Lagern deutlich kürzen. Und: Auch bei Bildungsprogrammen musste der Rotstift angesetzt werden. „Den Menschen in den Lagern fehlt meist jegliche Perspektive und eine Rückkehr in die Heimat scheint ausgeschlossen“, so Janz. Investitionen vor Ort, die über die rein humanitäre Hilfe hinausgehen, sind für Janz das Gebot der Stunde.

Europa solle nicht nur in die Abwehr und neue Zäune investieren. Es geht laut Janz vor allem darum, in menschliches Potenzial zu investieren. Nur dann könne man eine „Win-win-Situation“ schaffen. Und Europa kann laut Janz nicht zulassen, dass das Mittelmeer zu „seinem größten Friedhof“ wird. Das große Sterben muss beendet werden, eine Zahl von bereits über 50.000 Toten kann nicht einfach hingenommen werden.




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