Letztes Update am Di, 02.01.2018 12:10

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran

Ayatollah Ali Khamenei: Irans unangefochtener Führer

Das iranische Volk wählt seine Abgeordneten und seinen Staatschef direkt. Doch über diesen Volksvertretern steht noch jemand: ein Geistlicher. Wenn es ums Ganze geht, hat der das letzte Wort.

© KHAMENEI OFFICIAL WEBSITE



Von Farshid Motahari, dpa

Teheran – An Ayatollah Ali Khamenei kommt im Iran niemand vorbei – noch nicht einmal die gewählten Staatsführer. Denn die Machtstruktur basiert seit der Islamischen Revolution von 1979 auf dem Velayat-e Faqih-System, der Herrschaft des Obersten Rechtsgelehrten. Die Verfassung bestimmt den gewählten Vali Faqih ideologisch und politisch zur Nummer eins.

Nach der Revolution war das zehn Jahre lang Ayatollah Ruhollah Khomeini. Als der 1989 starb, wählte der Expertenrat – das führende Gremium der Kleriker – Ayatollah Ali Khamenei zu seinem Nachfolger.

Khamenei hat das letzte Wort

Seitdem ist Khamenei der unangefochtene Führer im Lande. Er hat in allen strategischen Belangen das letzte Wort. Zwar gibt es auch das vom Volk direkt gewählte Parlament und den Staatspräsidenten. Doch vor den demokratischen Wahlen steht der Wächterrat, der Khamenei untergeordnet ist. Dieser Rat aus jeweils sechs Klerikern und Rechtsexperten prüft die Treue aller Kandidaten zum Vali-Faqih. Und er bestätigt alle Beschlüsse des Parlaments.

Auch der demokratisch gewählte Präsident Hassan Rouhani braucht für strategische Entscheidungen den Segen Khameneis. Das war auch beim historischen Atomabkommen mit den fünf UN-Veto-Mächten und Deutschland 2015 in Wien so. Auch im Nationalen Sicherheitsrat des Landes, wo fast die gesamte politische und militärische Elite des Landes anwesend ist, hat Khamenei das letzte Wort. Darüber hinaus ist er Oberkommandant der Armee sowie der Revolutionswächter.

Trotz seiner unumstrittenen Autorität hält sich Khamenei aus dem politischen Alltag weitgehend heraus. Dennoch gibt er bei wichtigen Themen den Kurs an. Der 1939 in Mashhad geborene Kleriker war selber 1981 bis 1989 Präsident der Islamischen Republik und ist daher mit den Belangen der Regierung und der Diplomatie bestens vertraut.

Garant für das islamische System im Iran

Für die treuen Anhänger der islamischen Revolution ist er „der große Führer“. Für seine Kritiker ist er ein erzkonservativer Hardliner, der gegen die Öffnung des Landes zum Westen ist. Beobachter sehen in ihm eher den Garanten für das islamische System im Iran. Dafür müsse er konservativ-islamisch und auch fundamental sein. Auch mit Reformern in der Regierung brauche das System einen wie Khamenei zum Überleben. Daher respektieren ihn auch viele Reformer wie Präsident Rouhani, obwohl sie nicht immer seiner Meinung sind.

Für die Demonstranten in den aktuellen Protestkundgebungen im Iran ist Khamenei die Zielscheibe der Kritik. Sie wollen die Abschaffung des Velayat-e-Faqih-Systems. Dagegen sind nicht nur Khameneis treue Anhänger, sondern auch die Revolutionswächter. Beide würden mit aller Macht einen Systemwechsel und die Absetzung der Person Khamenei verhindern.