Letztes Update am Do, 10.05.2018 16:32

DPA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ungarn

Viktor Orban wird zum vierten Mal Ministerpräsident Ungarns

Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban wurde am Donnerstag für eine weitere Amtszeit vereidigt.

© Reuters/Szabo Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban.



Budapest – Das ungarische Parlament hat den bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Orban erwartungsgemäß für eine weitere Amtszeit ins höchste Regierungsamt gewählt. Für den rechts-nationalen Politiker stimmten am Donnerstag die 133 Abgeordneten der Regierungspartei Fidesz sowie der Vertreter der deutschen Minderheit. Gegen Orban sprachen sich 28 Abgeordnete der Opposition aus, 36 weitere blieben der Abstimmung fern. Orban steht damit zum vierten Mal an der Spitze einer ungarischen Regierung. Der 54-Jährige amtierte von 1998 bis 2002 und seit 2010 in ununterbrochener Folge.

Im Anschluss an die Wahl legte er den Amtseid ab. In seiner Ansprache legte Orban dar, dass er perspektivisch bis zum Jahr 2030 vorausplane. Bis dahin soll Ungarn unter die fünf besten Länder der EU aufsteigen, sagte er. Viele würden dies heute noch für unglaublich halten. «Wir müssen uns auf das Unmögliche einlassen, denn das Mögliche können auch andere», wandte er dagegen ein.

Orbans Fidesz-Partei hatte bei der Wahl am 8. April eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im neuen Parlament errungen. Kritiker werfen dem machtbewussten Regierungschef den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor. Mit der EU liegt Orban wegen seiner restriktiven Asylpolitik, wegen der Einschränkung von demokratischen Rechten und wegen des mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern im Konflikt. (dpa)