Letztes Update am Di, 15.05.2018 12:59

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Hintergrund

Warum das Atomabkommen mit dem Iran überleben könnte

Der Iran ist wirtschaftlich vom Erdölexport abhängig. Auch der Machtkampf zwischen Gemäßigten und Hardlinern spielt beim Thema Atomdeal eine Rolle.

© AFPAls entscheidender Faktor könnte sich der Machtkampf zwischen dem gemäßigten Flügel um Präsident Hassan Rouhani (Bild) und den Hardlinern um Ayatollah Ali Khamenei erweisen.



Von Sabine Siebold, Reuters

Teheran – Die US-Sanktionen werfen den Iran wirtschaftlich zurück und stürzen ausländische Firmen in ein Dilemma: Sie müssen künftig wohl entscheiden, ob sie Geschäfte mit dem Iran machen oder mit den USA. Damit wankt ein Grundpfeiler des Atomabkommens. Die ökonomischen Vorteile, die die Vertragspartner dem Iran 2015 im Gegenzug für die Abkehr von seinem Atomprogramm versprochen hatten, stehen infrage.

Dennoch gibt es für den Iran wie für die übrigen Unterzeichner handfeste Gründe, auch nach dem Ausstieg der USA an der Vereinbarung festzuhalten. Entscheidend könnten die Erdölexporte sein, von denen die iranische Wirtschaft abhängig ist.

Vier Millionen Fass Erdöl täglich

Knapp vier Millionen Fass Erdöl fördert der Iran derzeit pro Tag, damit hat das Land in etwa wieder das Niveau vor den Sanktionen erreicht. Zu seinen wichtigsten Kunden zählen China, Indien und Südkorea. Experten gehen davon aus, dass diese Geschäfte von den einseitigen US-Strafmaßnahmen unberührt bleiben dürften. Anders sähe es dagegen aus, falls die UNO-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft träten, die unmittelbar für alle Staaten Geltung entfalten. Dies würde geschehen, falls das Atomabkommen völlig zusammenbricht.

„Die Frage des Erdölexports ist für den Iran entscheidend“, sagt Manfred Tilz von Germany Trade & Invest (GTAI), der Außenwirtschaftsgesellschaft Deutschlands. „Das hat letztendlich die Devisen gebracht, die würden dem Land dann wieder fehlen.“ Die hohen Wachstumsraten nach der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran waren vor allem dem Ausbau der Ölförderung geschuldet. Viele andere Geschäfte scheiterten dagegen schon bisher an den weiter geltenden US-Finanzsanktionen, die europäische Banken vor einer Finanzierung von Projekten im Iran zurückschrecken ließen.

Grundsätzlich kann das Atomabkommen auf zwei Arten zu Fall kommen: Einer der Unterzeichnerstaaten könnte beim UNO-Sicherheitsrat einen erheblichen Verstoß des Iran gegen die Vereinbarung anzeigen. Um das Abkommen in diesem Fall weiter am Leben zu erhalten, müsste der Sicherheitsrat binnen eines Monats erneut eine Resolution zur weiteren Aussetzung der Sanktionen beschließen. Kann sich das Gremium darauf nicht einigen - etwa, weil der Antragsteller als Sicherheitsratsmitglied ein Veto-Recht hat - greift ein sogenannter „Snap-Back-Mechanismus“ und die UNO-Strafmaßnahmen treten automatisch wieder in Kraft.

IAEA: Iran kommt allen Verpflichtungen nach

Auf diese Art und Weise hätte US-Präsident Donald Trump das Abkommen direkt zum Kollaps bringen können. Stattdessen kündigte er die Reaktivierung aller einseitigen Sanktionen gegen Teheran an. Möglicherweise fehlten Trump die Argumente für eine Anzeige beim Sicherheitsrat: Die Internationale Atomenergiebehörde IAEO betonte zuletzt mehrfach, dass die Regierung in Teheran allen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachkomme. Solange die Vereinbarung gilt, laufen die Inspektionen im Iran weiter und das Atomprogramm bleibt einhegt, was auch das Risiko einer militärischen Auseinandersetzung in der Region dämpfen dürfte.

Sollte der Iran jedoch seine Drohungen wahr machen und nach dem Ausstieg der USA die Urananreicherung wieder hochfahren, würde auch dies den Snap-Back-Mechanismus im Sicherheitsrat auslösen. Ob sich der Iran für dieses Vorgehen entscheidet, dürfte am Ende allerdings nicht allein von wirtschaftlichen Erwägungen abhängen. Als entscheidender Faktor könnte sich der Machtkampf zwischen dem gemäßigten Flügel um Präsident Hassan Rouhani und den Hardlinern um Ayatollah Ali Khamenei erweisen.